Verbesserungen im Kindergartenbereich nicht durch CDU-Blockade verhindern

Torsten Wolf

Angesichts der Medieninformation der GEW zur weiteren Verbesserung der Betreuungssituation an Kindergärten, erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die CDU ist in der Verantwortung, sich konstruktiv in den Haushaltsberatungen einzubringen.“ Wolf weist auch darauf hin, dass die Ausbildungskapazität für Erzieherinnen und Erzieher vor Kurzem auf Grundlage eines Gesetzesvorschlages von Rot-Rot-Grün bereits verbessert worden ist.

 

Rot-Rot-Grün hat seit 2014 maßgebliche Schlüsselverbesserungen im Kita-Gesetz vorgenommen. Zudem wurden die Anrechnungszeiten für Krankheit, Urlaub und Weiterbildung deutlich verbessert, was ebenfalls zusätzliche Personalstellen für Kindergärten gebracht hat. Auch der Schlüssel für das Leitungspersonal wurde erhöht.

 

„Die CDU sollte sich nicht als Ankündigungsweltmeister profilieren wollen, sondern durch konkrete eigene Gesetzesinitiativen oder konstruktive Beratungen der vorliegenden Gesetzesvorhaben einbringen“, betont Torsten Wolf.