Thüringer Katastrophenschutz weiterentwickeln – Moderne Warnstrukturen und weitere Investitionen wichtig

Nach der Beratung zum Stand des Katastrophenschutzes in der heutigen Sitzung des Innen- und Kommunalschuss im Thüringer Landtag erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Den über 1.000 Einsatzkräften des Thüringer Katastrophenschutzes, die anlässlich der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz über mehrere Wochen im Einsatz waren gilt unser ausdrücklicher Dank. Die vielen Helferinnen und Helfer leisten einen wichtigen Beitrag für die öffentliche Sicherheit der Menschen weit über die Thüringer Landesgrenzen hinaus.

Die von Rot-Rot-Grün seit 2015 angestoßenen Umstrukturierungen im Thüringer Katastrophenschutz hatten positive Effekte bei der Unterstützung der Menschen im Hochwasser-Krisengebiet. So konnte durch den modularen Aufbau der Trupps kurzfristig gezielt eine Einheit zusammengestellt werden, um die zusammengebrochene Trinkwasserversorgung zu überbrücken, zudem machten sich die umfangreichen technischen Ressourcen bezahlt: Alleine 187 neue Katastrophenschutz-Fahrzeuge wurden seit 2016 für über 30 Millionen Euro angeschafft. Um auch künftig noch besser auf Katastrophenereignisse gewappnet zu sein, ist es wichtig, für die Jahre 2022 und 2023 weitere Investitionen und Weichenstellungen in zusätzliche Fahrzeuge sowie moderne Warnstrukturen und Alarmierungssysteme vorzunehmen“.

Bilay konstatiert, dass der Thüringer Katastrophenschutz in den letzten Jahren immer besser aufgestellt wurde. Die Erfahrungen aus der jüngsten Katastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gilt es weiter zu evaluieren, um die Struktur noch besser anzupassen, gerade um auf die Folgen des menschengemachten Klimawandels besser reagieren zu können. Bilay weiter: „Wir brauchen auch künftig optimale Rahmenbedingungen für die engagierten Retterinnen und Retter im Freistaat, um diesen im Ernstfall den Rücken freizuhalten. Gerade die Defizite beim bundesweiten Warntag sowie der Steuerung und Wahrnehmung von Warnungen beim Hochwasser in NRW und Rheinland-Pfalz haben gezeigt, dass auch Thüringen noch weitere Anstrengungen unternehmen kann, um das modulare Warnsystem weiter zu verbessern, Sirenen zu ertüchtigen, Technologien wie Cell Broadcasting auch tatsächlich zu nutzen sowie die Aufklärung und Sensibilisierung der Menschen für den Brand- und Bevölkerungsschutz noch weiter voranzutreiben“.

Sascha Bilay, der bisher als kommunalpolitischer Sprecher bereits Mitglied des Innenausschusses ist, übt seit September 2021 auch die Funktion des innenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag aus und übernimmt diese von Steffen Dittes, der nun mehr als Fraktionsvorsitzender der LINKEN bestätigt wurde.