Tarifvertrag für studentische Beschäftigte

Rot-Rot-Grün hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, in Tarifverhandlungen mit den DGB-Gewerkschaften GEW und ver.di einzutreten, um bessere Beschäftigungsbedingungen für Studierende an den Hochschulen zu erreichen. Ein entsprechender erster Antrag bei der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) wurde 2015 leider zurückgewiesen. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt, dass sich die Gewerkschaften damit nicht zufriedengeben: „Gute Arbeit auch in der Wissenschaft ist das erklärte Ziel dieser Koalition. Wir brauchen Druck auf allen Ebenen, um hier weiter voranzukommen.“

Schaft verweist in diesem Zusammenhang auf bereits erzielte Fortschritte in der unter Rot-Rot-Grün verabschiedeten Rahmenvereinbarung IV für die langfristige Finanzierung der Thüringer Hochschulen und die daraus abgeleiteten Ziel- und Leistungsvereinbarungen: „In der Rahmenvereinbarung IV wurde unter anderem ein Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen an den Thüringer Hochschulen vereinbart. Hier müssen auch die studentischen Beschäftigten Berücksichtigung finden. Zudem müssen alle Hochschulen im Rahmen der Personalentwicklung überprüfen, ob befristete Stellen, gemäß dem Prinzip Dauerstellen für Daueraufgaben, zu entfristen sind.“ Der Abgeordnete erinnert an die kürzlich vorgenommene finanzielle Besserstellung von Lehrbeauftragten für besondere Aufgaben an den Thüringer Fachhochschulen.

„Damit sind erste Weichen gestellt, die Beschäftigungssituation nachhaltig zu verbessern. Nun müssen wir weitere Wege suchen, um auch in den Fragen der Tariffähigkeit voranzukommen. Ich unterstütze deshalb ausdrücklich, dass am 9. Juni an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und am 23. Juni an der Universität Erfurt (jeweils von 10 bis 14 Uhr) die Gewerkschaften mit Informationsständen für dieses wichtige Thema sensibilisieren werden.“

Nähere Informationen können dort auch von Vertreterinnen und Vertretern der Medien eingeholt werden.