Stimme von Kindern mehr Gehör geben

Anlässlich des Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention am Sonntag, 20. November, fordert die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kati Engel, die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz: „Wenn Kinder nicht ausschließlich als Bestandteil von Familien gesehen werden, sondern auch als Rechtssubjekte mit Verfassungsrang, können ihre Interessen viel besser geschützt werden.“

Am 20. November 1989 hatten 191 Staaten der UNO die Kinderrechtskonvention unterschrieben. Diese fußt auf drei Säulen: Das Recht auf Schutz, das Recht auf Förderung der Entwicklung und das Recht auf Beteiligung.
„Gerade Beteiligung ist Kindern enorm wichtig“, betont die Landtagsabgeordnete. Mehr als die Hälfte der Kinder in Thüringen würde gern bei Entscheidungen z.B. in ihrer Stadt bzw. Gemeinde mitreden. Aber auch mehr als die Hälfte der Kinder glaubt nicht, dass ihre Meinung in der eigenen Stadt bzw. Gemeinde ernst genommen wird. „Dabei steht gerade die Einschätzung, dass die eigene Stimme Gehör findet, in engem Zusammenhang mit dem Wohlbefinden“, erläutert Kati Engel. Mädchen und Jungen, die der Auffassung sind, dass ihre Meinung ernst genommen wird, fühlen sich wohler als Kinder, die nicht dieser Ansicht sind. Zu diesem Ergebnis gelangt das LBS-Kinderbarometer 2016 für Thüringen, das in Erfurt der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

„Die Beteiligung junger Menschen braucht Ernsthaftigkeit durch gesetzlich verbriefte Rechte und verlässliche Strukturen sowie Kontinuität bei den Angeboten der Jugendarbeit und der politischen Jugendbildung“, so Engel. Hier könne Rot-Rot-Grün bereits deutliche Ergebnisse vorweisen. „Mit der Absenkung des Wahlalters in den Kommunen auf 16 Jahre wurden die politischen Mitbestimmungsrechte junger Menschen deutlich gestärkt. Durch die Erhöhung der sogenannten Jugendpauschale haben wir die finanzielle Ausstattung der Kommunen zur Schaffung von Angeboten der Jugendarbeit verbessert.“ Engel verweist in diesem Zusammenhang auch auf die „Landesstrategie Mitbestimmung“, die derzeit erarbeitet wird: „Es ist höchste Zeit, dass Mädchen und Jungen die Teilnahme und Beteiligung an demokratischen Prozessen ermöglicht wird. Mit der ‚Landesstrategie Mitbestimmung‘ wollen wir die direkten Mitbestimmungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen verbessern und sie ermutigen, ihre Ideen und Erfahrungen aktiv einzubringen. Denn das ist es, was eine demokratische Gesellschaft braucht und ausmacht.“

Die Rechte der Kinder müssten aber auch auf Bundesebene gestärkt werden. „Nach mehr als 25 Jahren UN-Kinderrechtskonvention ist es endlich an der Zeit, Kinder ernst zu nehmen und die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern“, fordert LINKE-Abgeordnete Engel.