Schubert: Rettung von Unternehmen auch durch Landesbeteiligungen denkbar
Die Folgen der Corona-Pandemie stellen die Unternehmen vor nie dagewesene Herausforderungen. Die Maßnahmenpakete von Bund und den Ländern sind wichtig, um die Wirtschaft zu erhalten und Arbeitsplätze zu schützen. Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Um die Insolvenz von strategisch wichtigen Unternehmen für Thüringen in Folge der Coronakrise zu vermeiden, sollten auch Formen von staatlichen Beteiligungen an Unternehmen genutzt werden.“
Der Schutz von Angestellten und Arbeitnehmer*innen steht in der Diskussion um die Finanzhilfen für Unternehmen und Betriebe in der Corona-Pandemie im Vordergrund. Unternehmen mit zehntausenden Arbeitsplätzen sind auch in Thüringen existenziell bedroht. Um dem entgegenzuwirken, hat die Landesregierung umfangreiche Maßnahmen eingeleitet. Alle zur Verfügung stehenden Instrumente werden in dieser Situation benötigt, um den Schaden in der Wirtschaft des Freistaates zu minimieren. „Auch Beteiligungen des Landes sollten möglich sein, wenn andere Instrumente nicht greifen, um die Insolvenz, aber auch den Ausverkauf von strategisch wichtigen Unternehmen an Spekulanten zu verhindern und so langfristig Arbeitsplätze zu sichern,“ so Schubert. Notwendig ist dafür neben den finanziellen Mitteln und Finanzinstrumenten eine wachsame und tagesaktuelle Entscheidungsstruktur, die rechtzeitig solche Fälle erkennt und dann entsprechend handelt.
„Dafür sind die im Wirtschaftsministerium begonnenen Vorbereitungen fortzuführen, damit strategisch wichtige Thüringer Unternehmen auch mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit definiert werden. Auf Bundesebene sind dafür solche Firmen im Fokus, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft, die technologische Souveränität, Versorgungssicherheit, kritische Infrastrukturen und Arbeitsmarkt hätten,“ erläutert Schubert, der dies als Orientierung sieht. Im Zusammenhang mit staatlichen Beteiligungen soll die Wirtschaftsdemokratie weiter vorangetrieben werden. „In diesem Rahmen gilt es weiterhin, auch gute Arbeit mit guten Löhnen durchzusetzen und für mehr Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer*innen zu kämpfen“, fordert Andreas Schubert.