Neonazi-Konzert in Mattstedt: Alle rechtlichen Möglichkeiten gegen derartige Veranstaltungen ausschöpfen!

Zu dem für Samstag geplanten Neonazi-Konzert erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Am Wochenende passiert das, was statistisch jedes Wochenende in Thüringen passiert: Neonazis organisieren extrem rechte Musikveranstaltungen, allein 59 im vergangenen Jahr, weil Thüringen seit langem Hotspot des Rechtsrocks ist. Wenn in Mattstedt - wie in Themar - wieder Tausende Neonazis anreisen, erwarten wir, wie auch an anderen Tagen im Jahr, dass die Thüringer Behörden alle zur Verfügung stehenden rechtlichen und repressiven Mittel ausschöpfen, um gegen derartige Rechtsrock-Events vorzugehen, sie unmöglich oder maximalst unattraktiv zu machen und Anwohner, Gegendemonstranten und Journalisten zu schützen.“

Die Linksfraktion begrüßt die jüngsten Initiativen seitens des Innenministeriums (Flurstücksicherstellung) und appelliert - unabhängig vom Ausgang der Verfahren - den Kontrolldruck auf die Neonazi-Szene hochzuhalten und weitere (auch Ausweich-) Szenarien im Blick zu halten. Bei dem so genannten „Rock gegen Überfremdung“ kamen im Vorjahr 6.000 Teilnehmer nach Themar, die dritte Auflage ist nun im noch viel kleineren Mattstedt im Weimarer Land geplant. König-Preuss: „Die zu erwartenden Teilnehmer kommen aus dem Umfeld von Blood & Honour, Hammerskins, III. Weg, NPD und rechter Kampfsportgruppen, ein Who ist Who der gewaltbereiten Neonazi-Szene Europas wird sich auf den Weg machen und neben der ortsansässigen Szene in Thüringen verkehren.“

Gerade wegen der diffizilen örtlichen Lage und der Verkehrsanbindung werde der Samstag eine Herausforderung sowohl für die eingesetzten Polizeibeamten als auch für die Zivilgesellschaft, so die Abgeordnete. König-Preuss abschließend: „Der Protest gegen die Verbreitung der neonazistischen Ideologie ist wichtig, die Linksfraktion wird daher ganztägig mit mehreren Abgeordneten im Rahmen der parlamentarischen Beobachtung präsent sein. Alle Teilnehmenden von Gegenprotesten sollten auf ihre Sicherheit achten, sich möglichst in Gruppen bewegen und sich vorher über Parkmöglichkeiten Gedanken machen, da für Mattstedt selbst ein absolutes Parkverbot gilt.“ Der von PDS-Landtagsabgeordneten gegründete Verein „Alternative 54“ hat die Gegenproteste in Mattstedt finanziell unterstützt. Von den Abgeordneten werden u.a. Katharina König-Preuss, Sabine Berninger und Steffen Dittes vor Ort und ansprechbar sein.