Linke fordert Thüringer Lehrerverband auf, zur Sachdiskussion zurückzukehren

Bezüglich des "Weimarer Appells" des Thüringer Lehrerverbandes vom heutigen Tag äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, wie folgt: "Wenn der Thüringer Lehrerverband seine Positionen zu einem derzeit in Erarbeitung und Abstimmung befindlichen Schulgesetz ernsthaft zur Diskussion stellen will, sollte dies auf Grundlage eines Gesetzestextes und nicht auf Grundlage von Mutmaßungen erfolgen.

Welcher Lehrer beurteilt denn die Leistungen eines Schülers am Anfang der Leistungskontrolle? Ernstzunehmenden Positionen und kritischen Anmerkungen werden wir uns nicht verschließen. Aber durch die Ablehnung eines Gesetzesvorhabens vor Kenntnis über dessen Inhalt und Umsetzungsschritte stellt sich der TLV selbst keine gute Noten aus. Zumal der TLV in die Erarbeitung des Gesetzesvorhabens in einer Arbeitsgruppe mit einbezogen war. Wenn der TLV fordert, Inklusion erst umzusetzen, wenn alle Schulen die personellen und räumlichen Voraussetzungen haben, gleichzeitig aber der Meinung ist, selbst wenn alle Voraussetzungen gegeben sind, auch dann Kinder weiterhin nicht inklusiv beschulen zu wollen, dann macht dieser Verband deutlich, um was es ihnen geht: Opposition um jeden Preis und nicht konstruktive Kritik. Ich fordere den TLV auf, wieder zur Sachlichkeit und konstruktiven Kritik zurückzukehren."

Derzeit ist das Schulgesetz noch in der Erarbeitungsphase im Bildungsministerium. Als nächster Schritt wird dem Beirat für Inklusion am 16.11.2016 das Gesetz vorgestellt, da dieses Gremium, besetzt mit allen relevanten gesellschaftlichen, wissenschaftlichen und politischen Akteuren in Thüringen, an der Erarbeitung wesentlichen Anteil hat. Im Folgenden wird es zu einem erweiterten Beteiligungsverfahren kommen, bevor der Referentenentwurf abschließend erstellt wird. Erst dann beginnt mit dem ersten Kabinettsdurchlauf und dem Anhörungsverfahren der eigentliche parlamentarische Prozess. "Dann werden wir im Landtag uns in einer intensiven Diskussion dem Schulgesetz widmen. Für die Fraktion DIE LINKE ist das Schulgesetz eng verbunden mit der im Koalitionsvertrag vereinbarten "Qualitätsoffensive Inklusion", für die wir seitens der Landesregierung eine Vorlage erwarten", so Wolf abschließend.