Landeserziehungsgeld: LINKE weist CDU-Vorwürfe zurück

Der Bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, hat die Vorwürfe der CDU, die Koalition umgehe mit der geplanten Abschaffung des Landeserziehungsgeldes in der kommenden Plenarsitzung den Bürgerwillen, scharf zurückgewiesen.

„Offensichtlich hat Frau Meißner mehrere Jahre nicht in Thüringen verbracht, wenn sie glaubt, in der Diskussion zum Landeserziehungsgeld könnten noch neue Aspekte aufkommen oder die Bürger hätten sich nicht längt eine Meinung zum Problem gebildet“, so Wolf.
Selbstverständlich respektierten die Koalitionsabgeordneten den zum Ausdruck gebrachten Willen der Bürgerinnen und Bürger, die die Petition unterstützen und das Landeserziehungsgeld beibehalten möchten. Im Petitionsausschuss und im Sozialausschuss und natürlich auch in den Koalitionsfraktionen habe man sich mit den Argumenten ausführlich beschäftigt. Diese seien jedoch nicht überzeugend gewesen.

Torsten Wolf verweist diesbezüglich auf das Ergebnis einer wissenschaftlichen Studie zum Thüringer Erziehungsgeld. Von den Wissenschaftlern sei ausdrücklich formuliert worden, man finde „keine Evidenz, dass 2-jährige Kinder von der Einführung des Betreuungsgeldes profitieren“. Nachteile in der frühkindlichen Erziehung, so Wolf weiter, haben nach einhelliger Expertenmeinung langfristig negative Auswirkungen auf die Entwicklung der Kinder bis ins Erwachsenenalter. Die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes und die Verbesserung der Kita-Betreuung erfülle zudem die überwiegenden Erwartungen der Eltern und Träger an eine gerechte frühkindliche Bildungspolitik in Thüringen.