Investitionen in Hochwasser- und Katastrophenschutz zahlen sich aus
Mit Sorge betrachtet Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Zunahme an Extremwetterereignissen und welche Auswirkungen diese hinterlassen, wie aktuell auch in Slowenien, Österreich und Norwegen.
„Vor 10 Jahren ereignete sich das Hochwasser in Erfurt, bei dem alleine in Thüringen 450 Millionen Euro an Schäden verursacht wurden. Eine gute Vorsorge durch Wachsamkeit und Investitionen in Hochwasser- und Katastrophenschutz ist für eine Gesellschaft nicht nur ökonomisch sinnvoll, um das Schadensausmaß zu begrenzen, sondern hilft vor allem Menschenleben zu schützen. Deshalb ist es richtig, dass in Thüringen bis 2027 mehr als 900 Projekte im Volumen von 400 Millionen Euro für den Hochwasserschutz umgesetzt werden und die Landesregierung nach Beschluss eines Antrages der Koalitionsfraktionen nun einen periodischen Stichtag einführt, an dem alle Lagerhaltungen im Bereich des Katastrophenschutzes im ganzen Freistaat regelmäßig überprüft und Abgaben für länderübergreifende und internationale Hilfeersuchen systematisch erfasst werden.“
Im Dezember 2022 hatte der Landtag mit Mehrheit den Antrag ’Sicher durch Krisensituationen – Katastrophenschutzstrukturen stärken’ von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verabschiedet, woraufhin die Landesregierung eine umfangreiche Inventur in den Thüringer Katastrophenschutzstrukturen sowie auch hinsichtlich der Abgaben für das Ahrtal und die Ukraine vornehmen lies und nun mehr jährlich den 30. April als Stichtag für eine Generalinventur setzte. Landkreise und kreisfreie Städte halten teils eigene Ausstattungen vor, teils befinden sich diese in dezentralen Lagern des Landes bzw. bei den privaten Hilfsorganisationen.
Die Abgeordnete weiter: „Über 1.000 Einsatzkräfte aus Thüringen haben im Ahrtal mitgeholfen, dabei wurden ausweislich der Auflistung des Landesverwaltungsamtes über 8.500 Einzelhilfsgüter aus Thüringer Beständen abgegeben, darunter auch Chemikalienschutzhandschuhe und Notfallkleidung, an die Ukraine weitere acht Notstromaggregate, 800 Chemikalienschutzanzüge und 5.000 Hygienesets. Diese Lieferungen sind wichtig, um solidarisch Menschen in Not zu helfen und die Einsatzkräfte zu unterstützen. Um abgegebene Vorhaltungen noch besser zu ersetzen und die Bestände für noch mehr Menschen in Thüringen zu vergrößern, haben wir das Volumen alleine für die dezentralen Landeslager von 200.000 Euro im Jahr 2021 auf 2 Millionen für den Haushalt 2023 verzehnfacht. Wichtig ist es Ausrüstungen wie Stromerzeuger, Sanitätsmaterial oder tragbare Wasserpumpen durch die zuständigen Stellen im verbleibenden Haushaltsjahr zu beschaffen.“
Vogtschmidt appelliert notwendige Konsequenzen aus der fehlgeleiteten Umwelt- und Klimapolitik der letzten Jahrzehnten zu ziehen. Thüringen geht diesen Weg, insgesamt 80.000 Menschen im Freistaat werden durch die zusätzlichen Hochwasserschutzmaßnahmen profitieren, darunter auch 15 Mio. Euro für Investitionen in Starkregenvorsorge und 1.600 Hektar Fläche durch Deichrückverlegungen, die als zusätzlicher Überflutungsraum gewonnen werden. Das sei nicht das Ende der Fahnenstange, weitere Anstrengungen im Hochwasser- und Katastrophenschutz seien wichtig, wofür sie und DIE LINKE sich einsetzen werden. Die Abgeordnete erwartet ebenso noch mehr Bemühungen im Bund, aber auch stärkere Aufmerksamkeit bei Privathaushalten: „Es liegt in der Natur von Extremwetterereignissen, dass diese nicht gänzlich vermieden werden können, daher ist auch die private Vorsorge wichtig. Das bedeutet sich über die eigene Gefahrensituation zu informieren, um handlungsfähig zu sein. Dazu gibt es Angebote, wie etwa den Thüringer Online-Ratgeber, ’Richtiges Verhalten bei Hochwasser’, so Vogtschmidt abschließend.“