Gute Löhne für gute Arbeit statt Niedriglohn

Andreas Schubert

Laut einer aktuellen Bertelsmann-Studie zum Niedriglohnsektor offenbart die Corona-Pandemie weitere gesellschaftliche Missstände: Gerade einmal einem Viertel der Niedriglohnbeschäftigten gelingt der Aufstieg, während über die Hälfte in der Sackgasse verharrt und somit im Niedriglohnsektor stecken bleibt. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Öffnung der Lohnstruktur nach unten in Folge der Arbeitsmarktreformen Agenda 2010 und Hartz IV haben über die Jahre gesellschaftlichen Sprengstoff entwickelt. Für bessere Löhne und gute Arbeit brauchen wir eine stärkere Tarifbindung, indem man zum Beispiel Tarifverträge leichter für allgemeinverbindlich erklären kann. Damit würden sie für alle Unternehmen und Beschäftigte einer Branche gelten, was ein wichtiger Schritt gegen Niedriglöhne und schlechte Arbeitsbedingungen wäre.“

Die gut begründeten Forderungen der LINKEN nach einem gesetzlichen Mindestlohn, von dem man leben kann, mit mehr Teilhabe und Mitsprache werden auch im verabschiedeten Wirtschaftspapier „Wirtschaften nach Corona“ durch die Fraktion aufgegriffen. Schubert betont: „Nachhaltige und soziale Wirtschaftsentwicklung hat für uns Priorität. Die sozial-ökologische Ausgestaltung von Vergabekriterien war ein erster Erfolg. Weitere Maßnahmen zum Umsteuern, wie Tarifbindung in allen wirtschaftlichen Bereichen, sind notwendig, damit Lohndumping als Wettbewerbsvorteil endgültig der Vergangenheit angehört.“

Die Zahl der Frauen unter den Mindestlohnempfänger*innen ist im Osten besonders hoch. „Die Eindämmung des Niedriglohnsektors ist längst überfällig. Konkurrenz um Marktanteile über Dumpinglöhne hat am Ende mindestens zwei Verlierer: die Arbeitnehmer*innen und den Steuerzahler“, so Schubert. Thüringen liegt mit Mecklenburg-Vorpommern an der Spitze der Anzahl der Mindestlohnempfänger*innen von um die 30 Prozent. Schubert abschließend: „DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten. Gemeinsam setzen wir uns für gute Arbeitsbedingungen und Arbeitsmarktreformen zu Gunsten von Beschäftigten im Niedriglohnsektor ein.“