EU-Strukturhilfe für ein nachhaltiges und soziales Thüringen

Anlässlich der heutigen Ministerrunde, die unter anderem über die EU-Strukturhilfen berät, fordert Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Für die neue EU-Förderperiode von 2021 bis 2027 braucht es einen Nachhaltigkeits-Check aller Wirtschaftsförderinstrumente für Thüringen unter Einbezug der vielseitigen Erfahrungen aller Akteur*innen. Ein einfaches ‚weiter so‘ nach Corona wäre das falsche Signal. Ziel muss sein, eine nachhaltige und soziale Wirtschaftsentwicklung zu fokussieren und dabei vor allem die Transformation der Wirtschafts- und Arbeitswelt und weiterer regionaler Entwicklungsfaktoren in den Blick zu nehmen.“

Aktuell sieht Schubert die Corona-Pandemie als große Herausforderung und Beginn einer neuen Etappe: „Mit der Corona-Krise und ihren Folgen werden wir noch lange zu kämpfen haben, deshalb müssen wir die Demokratisierung der Wirtschaft und der Marktmechanismen weiter vorantreiben und dürfen nicht einzelnen großen Unternehmen, die de facto den Markt unter sich aufteilen und von denen viele abhängig sind, das Feld überlassen. Wir wollen alternative Wirtschafts- und Unternehmensformen unterstützen, die unter anderem die Mitarbeiter*innenbeteiligung und -verantwortung gezielt stärken - zum Beispiel durch die Förderung von Genoss*innenschaften. In systemrelevanten Bereichen, wie Gesundheitsversorgung und Hygieneschutz, wollen wir Lieferketten verkürzen und Möglichkeiten der Eigenproduktion weiterentwickeln.“

Zudem muss ein entscheidendes Kriterium für die Wirtschaftsförderung die Ökobilanz der Produkte sein, das heißt regionale Kreisläufe müssen gestärkt und ausgebaut werden. „Der gesamte Lebenszyklus eines Produkts von der Herstellung bis zur Entsorgung soll beachtet werden. Im Rahmen der Vergabe von EFRE-Mitteln sollten dazu die Herstellung aus vorrangig nachwachsenden regionalen Rohstoffen und auch die Langlebigkeit, Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit eines Produkts bis zum Ende seines Lebenszyklus beachtet werden.“ Abschließend fügt Schubert hinzu: „Die EU hat sich in ihren Gründungsprinzipien auf eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft bei gleichzeitigem sozialen Fortschritt und Schutz der Umwelt ausgesprochen. Dafür sollten die EU-Gelder auch in Thüringen als Turbo genutzt werden, was durch zielgenaue Fördermittelinstrumente zu sichern ist.“

Video: Schubert & Schaft – Schwerpunktsetzung der künftigen Wirtschaftsförderung