Die Linke begrüsst Umsetzung des Start-Chancen-Programms in Thüringen

Daniel Reinhardt

In seiner heutigen Sitzung hat der Bildungsausschuss des Thüringer Landtages die Umsetzung des Start-Chancen-Programms im Bildungsbereich beraten. Durch dieses Programm der Bundesregierung, welches durch das Land Thüringen mitfinanziert wird, sollen - beginnend mit dem Schuljahr 2024/25 - besonders herausgeforderte Schulen bei baulichen Maßnahmen sowie in der Personal- und technischen Ausstattung zusätzlich und langfristig unterstützt werden. Daniel Reinhardt, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt den Ansatz des Programms:

„Beim Start-Chancen-Programm sehen wir viele positive Ansätze: es geht um Schulen mit einer hohen Armutsquote (SGB II Bezug) im Umfeld und um Schulen mit vielen Schülerinnen und Schülern mit Migrationsgeschichte. Zudem hat das Programm mit zehn Jahren eine lange Laufzeit. Das ist realistisch und positiv, jedoch muss für eine langfristige Zusicherung des Bundes gesorgt sein.“

Daniel Reinhardt ergänzt: „Ein Problem könnte allerdings darin liegen, dass einige Kommunen die vorgesehene 10-prozentige Eigenfinanzierung nicht erbringen können.“ Als Bespiel nennt Reinhardt seine Heimatstadt Gera. Da die Stadt sich aber noch immer in der Haushaltssicherung befindet, gab es die Sorge, dass eine Kommune mit hohem Bedarf, sich das Programm schlichtweg nicht leisten kann. „Deswegen sind wir sehr froh, dass die Landesregierung im Ausschuss zugesichert hat, Kommunen in finanziellen Schwierigkeiten bei der Gegenfinanzierung zu unterstützen und diese gegebenenfalls ganz zu übernehmen. Die Thüringer Schulen brauchen die Unterstützung, und wir sind froh, dass das Bildungsministerium alles gut vorbereitet hat“, so der Abgeordnete.

Über das Start-Chancen-Programm des Bundes sollen in Thüringen ab Herbst 2024 etwa 100 Schulen, 60 Prozent davon Grundschulen, massiv unterstützt werden.