Bosch Solar Arnstadt könnte Vorreiter werden

Mit Blick auf die gemeinsame Pressekonferenz des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring und der Staatskanzleichefin Marion Walsmann bekräftigt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Bodo Ramelow, dass seine Fraktion "jede Initiative unterstützen wird, die zum Erhalt des Standorts Arnstadt führt".
"Doch es muss schon ein bisschen mehr sein als nur Durchhalteparolen", sagt Ramelow. Die Landesregierung müsse endlich ein industriepolitisches Konzept zur Energiewende vorlegen. "Wir halten dafür in Thüringen hervorragende Kapazitäten sowohl forschungs- als auch produktionsseitig vor. Es käme vor allem darauf an, dies alles sinnvoll in einen Gesamtzusammenhang zu bringen", betont der LINKE Fraktionschef und verweist darauf, dass es "Aufgabe der Regierenden ist, eine solche Moderation zu übernehmen und ein solches Projekt voranzutreiben". Das Land könnte an dieser Stelle Vorreiter sein - und damit auch dem Standort Arnstadt eine dauerhafte Perspektive bieten.
Im Übrigen, so Ramelow weiter, "weisen solche einsamen Konzernentscheidungen auf ein Demokratiedefizit hin. Das industriepolitische Umsteuern des Bosch-Konzerns weg vom Silizium und den darauf basierenden PV-Modulen, aber den Verbleib in der Photovoltaik und dabei die Technologieführerschaft anzustreben, das wirft doch die Frage auf: Warum nicht in Arnstadt?" Der Fraktionschef unterstreicht: "Warum kann das Arnstädter Werk nicht die industriepolitische Leitfunktion des Konzerns in Sachen Photovoltaik und integrierter Nutzung aller Hausgeräte sowie auch moderner Speicher und Batterien übernehmen? Genau für eine solche Umsteuerung wäre eine gute und faire Mitbestimmung bei allen Konzernentscheidungen bitter nötig." Daher sei es schade, dass dieses Problem der "mitbestimmungsfreien Zone" den CDU-Vertretern aus Regierung und Parlament kein Wort wert gewesen sei - "wir werden auf Bundesebene auch bei diesem Thema am Ball bleiben", sagt Bodo Ramelow abschließend.