Anstieg der Arbeitslosigkeit verweist auf Bedeutung der Integrationsprogramme zur Arbeitslosenförderung und der Landesarbeitsprogramme für Thüringen

Lena Saniye Güngör

Am 31.8.2023 wurde der Arbeitsmarktbericht der Agentur für Arbeit für Thüringen vorgestellt. Der Anteil von arbeitslosen Personen stieg von 5,6 % des Vorjahres auf 6,1 % im August 2023 und umfasst damit 66.928 Menschen.

Anlässlich dessen äußert sich die Arbeits- und Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Die Arbeitslosigkeit in Thüringen ist momentan wieder gestiegen, gerade bei den 15 bis 25-Jährigen ist ein Anstieg der Arbeitslosigkeit von 15,3 % im Vergleich zum Vorjahresmonat zu verzeichnen. Doch die Förderung dieser Menschen steht momentan durch die Kürzungspolitik der Ampelkoalition auf dem Spiel, das ist ein Unding.“

Durch die Bürgergeldreform und den Wechsel der Zuständigkeit für Fördermaßnahmen von den Landesagenturen zur Bundesagentur für Arbeit würde die Förderung der Programme für Langzeitarbeitslose durch die ESF-Richtlinie wegfallen, da eine doppelte Finanzierung nicht verfassungskonform ist. 

„Leider werden die Mittel für die Jobcenter durch den Bundeshaushalt der Ampelkoalition einem Streichkonzert unterzogen, es fehlen hier gegenwärtig 700 Millionen Euro. Die Programme müssen mit ausreichenden Mitteln weitergeführt werden, denn gerade in dieser Altersgruppe ist ein hoher Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen. Der Bund muss hier liefern und darf gerade junge Menschen mit Förderbedarf nicht im Regen stehen lassen."