Öffentlichen Gesundheitsdienst modernisieren und Gesundheit vor Ort stärken – für ein zeitgemäßes Gesundheitsdienstgesetz in Thüringen

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/5797

Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der Fraktion der CDU, Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken – Lehren aus der Coronakrise ernstnehmen – Drucksache 7/1193 –, wurde im Landtag am 23. April 2021 beraten und an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Es geht in dem Antrag neben einer Berichterstattung durch das zuständige Ministerium auch um verschiedene Maßnahmen: den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen zu stärken, die Facharztausbildung und die Tätigkeit des Amtsarztes bzw. -ärztin attraktiver zu gestalten sowie dafür Sorge zu tragen, dass der Öffentliche Gesundheitsdienst auskömmlich finanziert wird. Der vorliegende Antrag wurde im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung in vier Sitzungen erörtert und diskutiert, nämlich in seiner 27., 28., 32. und 50. Sitzung. Eine umfangreiche mündliche Anhörung zum Antrag fand in der 34. Sitzung des Ausschusses am 16. September 2021 mit 19 Anzuhörenden statt. Zudem wurden zehn schriftliche Stellungnahmen abgegeben.

Ich möchte mich im Namen der Ausschussmitglieder bei allen Anzuhörenden bedanken, die den Antrag bewertet haben. Die eine oder andere Anregung bzw. Forderung von Anzuhörenden haben auch dazu geführt, dass Änderungen zum Antrag vorgeschlagen und in den Ausschusssitzungen diskutiert wurden. In der 50. Sitzung des Ausschusses am 7. Juli wurde der Antrag abschließend beraten und Änderungen durch die Koalitionsfraktionen vorgetragen und eingereicht. Mit diesen Änderungen, die in der vorliegenden Beschlussempfehlung in Drucksache 7/5854 aufgenommen wurden, wurde der Antrag angenommen. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)