Zur Ankündigung von CDU und FDP, zu den im Sonderbericht des Rechnungshofes enthaltenen Bewertungen der Besetzung von Staatssekretär:innen und zur Einstellung von Büroleiter:innen, persönlichen Referent:innen und Pressesprecher:innen einen Untersuchungsausschuss einrichten zu wollen, erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: … Weiterlesen

LINKE erinnert an Gutenberg-Amoklauf

Steffen Dittes

Zum 21. Jahrestag des Amoklaufs am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Steffen Dittes:  „Heute vor 21 Jahren ereignete sich am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt ein tragischer Amoklauf, bei dem 16 Menschen, 13 Lehrerinnen und Lehrer sowie drei Schülerinnen und Schüler getötet wurden und der Täter sich selbst… Weiterlesen

Anlässlich der am Sonntag stattfindenden Gedenkveranstaltung zum 78. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wer nach Buchenwald oder Mittelbau-Dora deportiert wurde, erfuhr am eigenen Leib beispiellos das institutionalisierte Verbrechen,… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Plenarsitzung im Thüringer Landtag erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Steffen Dittes: „In der Auseinandersetzung mit dem Bericht des Rechnungshofes gibt es eine sachliche und eine politische Ebene. Bei dem, was die CDU im Zusammenhang mit dem Sonderbericht des Landesrechnungshofes mit Blick auf die… Weiterlesen

Koalition schafft Grundlage für konstruktiven Umgang mit Rechnungshofbericht

Steffen Dittes, Matthias Hey, Astrid Rothe-Beinlich

Die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben für die von der CDU-Fraktion beantragte Sondersitzung zum Sonderbericht des Thüringer Rechnungshofes einen eigenen Antrag der Koalitionsfraktionen angekündigt. Weiterlesen

CDU torpediert verabredetes Verfahren

Steffen Dittes

Zur gescheiterten Wahl der Parlamentarischen Kontrollkommission und zur durch die CDU-Fraktion zu verantwortenden Nichtwahl des Vorschlages der Fraktion DIE LINKE äußert sich Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Ergebnisse sind trotz der geheimen Wahl einfach zu interpretieren. Die Kandidaten der CDU und… Weiterlesen

Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes sowie der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft aus Anlass des 24. Februar 2023. Im Papier heißt es unter anderem: „Der Aggressor Russland ist jederzeit und alleinig in der Lage, den russischen Krieg… Weiterlesen

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag warnt vor einer weiteren Normalisierung im Umgang mit der extrem rechten AfD. „Während Friedrich Merz einerseits erklärt, es gäbe eine Brandmauer der CDU nach rechts und ‚kein einziger Stein‘ sei herausgebrochen, müssen wir im Thüringer Landtag andererseits drei Jahre, nachdem bereits… Weiterlesen

Anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: „Am 27. Januar gedenken wir der Millionen von Menschen, welche im Nationalsozialismus ermordet wurden. Aus der deutschen Verantwortung für diese Gräuel erwächst vor allem die Verpflichtung, jedem… Weiterlesen

Zu den personellen Wechseln der bündnisgrünen Kabinettsmitglieder erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Im Namen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag möchte ich mich bei Dirk Adams für seine Arbeit als Justiz- und Migrationsminister und sein Engagement als langjähriger politischer Akteur im… Weiterlesen