Die gestern in der RMK verkündete Einleitung der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms stärkt den ländlichen Raum und trägt der vielfältigen Thüringer Kulturlandschaft Rechnung. Unter Berücksichtigung des von der Landesregierung beschlossenen kommunalen Leitbildes ‚Zukunftsfähiges Thüringen‘ und des vom Landtag verabschiedeten… Weiterlesen
Anlässlich des Boykottaufrufs eines Vorstandsmitglieds des AfD-Gebietsverbandes Saale-Orla gegen eine Bäckerei-Firma in Unterwellenborn (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) mit 200 Beschäftigten erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass die AfD zum Boykott eines Bäckerei-Unternehmens… Weiterlesen
Mehrere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag beabsichtigten am heutigen Donnerstag, die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber*innen in Suhl zu besuchen und vor Ort sowohl mit Mitarbeitenden als auch Geflüchteten, die in der Einrichtung leben, ins Gespräch zu kommen. Im Nachgang wollten die Abgeordneten mit Menschen, die im… Weiterlesen
„Bisher sind die Regionalen Planungsgemeinschaften weitgehend der demokratischen Kontrolle durch die Öffentlichkeit entzogen. Diese Geheimniskrämerei ist gerade mit Blick auf zahlreiche Konflikte zwischen Bauvorhaben einerseits und Umweltschutz andererseits nicht mehr zeitgemäß. Wir brauchen einen Schub der Demokratisierung und werden einen… Weiterlesen
Die Landtagsabgeordneten Ralf Kalich und Ralf Plötner weisen darauf hin, dass der vom Kreistags des Saale-Orla-Kreises beschlossene Verzicht auf ein Vorkaufsrecht der richtige Weg sei, um endlich den Weg für eine Zukunftsperspektive für das Kreiskrankenhaus Schleiz frei zu machen. Entscheidend ist aus Sicht der LINKEN-Abgeordneten, dass der… Weiterlesen
Der MDR berichtete in einer Meldung darüber, dass die Stadt Wurzbach am 20.05.2021 eine Waldumbau-Petition mit dreitausend Unterschriften eingereicht habe. Diese Aussage stimme so nicht. Anja Müller, Mitglied im Petitionsausschuss und Ralf Kalich, Wahlkreisabgeordneter im Saale-Orla-Kreis, stellen richtig, dass der Bürgermeister der Stadt Wurzbach… Weiterlesen
Angesichts der Befürchtung, dass Thüringen im Zusammenhang mit der Insolvenz der Greensill-Bank ein Verlust in Millionenhöhe drohen könnte, hat die Linksfraktion eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. „Ziel dieser Anfrage ist es, mehr Klarheit und Transparenz zu erlangen, Handlungsmöglichkeiten zu identifizieren und künftigen Schaden… Weiterlesen
„Wir werden im kommenden Haushalt für das Jahr 2021 den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Nahverkehr zusätzlich unterstützen sowie mehr Geld für die Beseitigung von Waldschäden zur Verfügung stellen“, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag Ralph Kalich, Ute Lukasch, Dr. Gudrun Lukin und Dr. Marit Wagler. Weiterlesen
Die 2003 eingeführte Fallpauschale für die Abrechnung der Behandlungen in Krankenhäusern muss schnellstens wieder abgelöst werden. 2001 äußerte bereits die Thüringer Bundestagsabgeordnete Dr. Ruth Fuchs: „Mit diesem Gesetz wird es zu einer Ökonomisierung des medizinischen Handelns kommen. Das ist kein Ziel der PDS-Politik. Mit diesem Gesetz werden… Weiterlesen
Thüringen setzt bei der Energiewende unter anderem auf grünen Wasserstoff. Fachpolitiker*innen der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundesfraktion DIE LINKE, informieren sich am Freitag bei Thüringer Unternehmen über den Stand der Technik. Im Hinblick auf die Thüringer Klimaschutzziele, die… Weiterlesen