Angesichts der seit Monaten andauernden Corona-Proteste in Thüringen hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag heute ein Maßnahmenpapier mit Forderungen an die Landesregierung beschlossen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes: „Das Versammlungsrecht bleibt auch in der Pandemie ein wichtiges demokratisches Grundrecht, das viele… Weiterlesen
Mit Blick auf die Omikron-Welle und der aktuellen Impfquote bei Kindern und Jugendlichen in Thüringen erklären Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin und Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion: „Mehr Information, Aufklärung und Gespräche für und mit Familien sind mittels einer weiteren Impfkampagne… Weiterlesen
Nach Mitteilung Daniel Reinhardts, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, hat sich das Land auf das Testen in Schulen und Kindergärten im neuen Jahr gut vorbereitet. „Seit dem 17. Januar sind die Testungen in Kindergärten, welche verbindlich angeboten werden, angelaufen. Pro Woche benötigt das Land… Weiterlesen
Der Thüringer Lehrerverband hat mit seiner Pressemitteilung heute eine flächendeckende PCR-Pooltest-Lösung für Thüringen gefordert. Dies wird z. B. in Köln angewandt, mit differenzierten Erfahrungen. Einerseits bieten PCR-Pooltests eine höhere Sicherheit und sind für kleine Kinder und Kinder mit Förderbedarf anwendungsfreundlicher. Deshalb gibt es… Weiterlesen
„Aktuelle Vorhaben, die Arbeitszeit für Beschäftigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur zu erhöhen, so wie aktuell die Landesregierung Niedersachsen mit der Erwägung einer 60-Stunden-Woche vorbereitet, sind völlig realitätsfern. Schon jetzt arbeiten die Beschäftigten am Rande der Belastung und über diese hinaus, sie stehen auch im dritten… Weiterlesen
Die Bundesländer müssen im Februar über die Kündigung der Verträge mit den Machern der Luca-App entscheiden. Thüringen hatte auf Landesebene nicht auf die Luca-App gesetzt, sondern sich auf Vielfalt bei der Kontaktnachverfolgung verständigt. Einzelne Städte und Gemeinden hatten die Luca-App aber als Modellprojekt eingeführt. Philipp Weltzien,… Weiterlesen
Wie alle Länder steht auch Deutschland und Thüringen vor einem erneuten starken Anstieg mit Corona-Infektionen. Im Namen der gesamten Fraktion erachten wir das entschlossene Vorgehen der Thüringer Landesregierung ohne Einschränkung für angemessen. Die beschlossenen Maßnahmen sind leider unausweichlich, um das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung soweit als möglich zu schützen und die Überlastung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung zumindest abzumildern.
Schützen Sie sich und andere, bleiben Sie achtsam und solidarisch. Vor allem: Bleiben Sie gesund.
Am 23. Dezember 2021 hat die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner die Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung in Erfurt unterzeichnet. Diese Änderungsverordnung passt die Regelungen an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 21. Dezember 2021 an und tritt am 28. Dezember 2021 in Kraft.
Alle bis dato unterschriebenen Verordnungstexte im Original sowie Begründungen und Bußgeldkataloge finden Sie unten auf dieser Seite im Downloadbereich.