Zur AFD-Klage gegen den Distanzunterricht erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Bildungsausschusses des Thüringer Landtages, Torsten Wolf: „Die Thüringer Schulen leisten seit Monaten hervorragendes im Bereich Wissens- und Kompetenzvermittlung, um für die Schülerinnen und Schüler in pandemischen Zeiten… Weiterlesen
„Die Menschenkette für Demokratie und Rücksichtnahme ist ein bedeutendes Zeichen für ganz Thüringen. Damit zeigen zivilgesellschaftliche Organisationen wie die Omas gegen Rechts, dass die vernünftige und sozial verantwortungsvoll handelnde gesellschaftliche Mehrheit endlich sichtbar wird und nicht länger schweigt“, betonen die Landtagsabgeordneten… Weiterlesen
„Bei einer weiter andauernden Verweigerung von einzelnen Landrätinnen und Landräten, die Maßgaben des Landes zur Eindämmung der Pandemie umzusetzen, muss auch in Betracht gezogen werden, einen staatlichen Beauftragten einzusetzen, der endlich die erforderlichen Entscheidungen trifft“, betont der kommunalpolitische Sprecher der Thüringer LINKEN im… Weiterlesen
Wie alle Länder steht auch Deutschland und Thüringen vor einem erneuten starken Anstieg mit Corona-Infektionen. Im Namen der gesamten Fraktion erachten wir das entschlossene Vorgehen der Thüringer Landesregierung ohne Einschränkung für angemessen. Die beschlossenen Maßnahmen sind leider unausweichlich, um das Leben und die Gesundheit der… Weiterlesen
Die Fraktion begrüßt, dass die Landesregierung angesichts des verheerenden Infektionsgeschehens strengere Maßnahmen ergreift und appelliert mit Nachdruck an die Thüringer Bevölkerung, diese Maßnahmen einzuhalten und so gemeinsam dazu beizutragen, dass keine weiteren Verschärfungen notwendig werden. Dies gilt auch für die kommunalen… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der Corona-Proteste in den vergangenen Tagen in Thüringen erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Angesichts einer Corona-7-Tage-Inzidenz von über 1.000 in weiten Teilen Thüringens, ist eine Reihe unangemeldeter und dennoch beworbener Proteste ohne Einhaltung von Maske,… Weiterlesen
Wie alle Länder steht auch Deutschland und Thüringen vor einem erneuten starken Anstieg mit Corona-Infektionen. Im Namen der gesamten Fraktion erachten wir das entschlossene Vorgehen der Thüringer Landesregierung ohne Einschränkung für angemessen. Die beschlossenen Maßnahmen sind leider unausweichlich, um das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung soweit als möglich zu schützen und die Überlastung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung zumindest abzumildern.
Schützen Sie sich und andere, bleiben Sie achtsam und solidarisch. Vor allem: Bleiben Sie gesund.
Am 23. Dezember 2021 hat die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner die Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung in Erfurt unterzeichnet. Diese Änderungsverordnung passt die Regelungen an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 21. Dezember 2021 an und tritt am 28. Dezember 2021 in Kraft.
Alle bis dato unterschriebenen Verordnungstexte im Original sowie Begründungen und Bußgeldkataloge finden Sie unten auf dieser Seite im Downloadbereich.