Keine Impfpflicht durch die Hintertür

Ralf Plötner

Zu dem von Qantas Airline angekündigten Vorgehen, als Voraussetzung für eine Beförderung von Flugpassagieren einen Corona-Impfnachweis zu verlangen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Diese Forderung nach einem Impfnachweis kommt einer Impfpflicht durch die Hintertür gleich.… Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt aufgrund einer in Chatgruppen der Corona-Leugner kursierenden „Feindliste“ vor einer zunehmenden Eskalation, die durch Corona-Leugner*innen betrieben wird. „In einer als ‚Feuermelder – auffällige Personen’ bezeichneten Liste erfassen seit… Weiterlesen

„Ich freue mich, dass diese Woche der Landtag fraktionsübergreifend und mit Zustimmung der kommunalen Spitzenverbände mit der Verabschiedung eines Gesetzentwurfes der Koalitionsfraktionen ein weiteres Hilfspaket für die Kommunen in Höhe von 82,5 Millionen Euro auf den Weg bringen will“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE… Weiterlesen

Ausschuss beschließt Änderungen an Verordnung

Karola Stange, Cordula Eger, Ralf Plötner, Lena Saniye Güngör

Anlässlich der Diskussion zu Änderungen an der Thüringer Verordnung über die Sondermaßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie im heutigen Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung äußern sich die zuständigen Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag Karola Stange, Cordula Eger, Ralf Plötner und Lena Saniye Güngör: „Im Ausschuss… Weiterlesen

Sondersitzung des Landtags/Corona-Maßnahmen

Susanne Hennig-Wellsow

Zur morgen stattfindenden Sondersitzung des Thüringer Landtags, in der über die neuen Corona-Maßnahmen im Freistaat und die Mitbefassung des Parlaments beraten wird, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Susanne Hennig-Wellsow: „Angesichts der stark steigenden Zahl von Infektionen und der Gefahr einer Überlastung des… Weiterlesen

Solidarisch gegen radikalisierte Coronaleugner

Katharina König-Preuss

„Eine erhängte Schaufenster-Puppe mit ‚Covid-Presse‘-Schild um den Hals, Bedrohungen von Gesundheitspolitikern, Journalisten und Virologen, der Brandanschlag auf das Robert-Koch-Institut, Anfeindungen gegen Lehrer und Menschen, die in der Öffentlichkeit Masken tragen, sowie die vorsätzliche Inkaufnahme des Ansteckens anderer Menschen durch… Weiterlesen

Wie alle Länder steht auch Deutschland und Thüringen vor einem erneuten starken Anstieg mit Corona-Infektionen. Im Namen der gesamten Fraktion erachten wir das entschlossene Vorgehen der Thüringer Landesregierung ohne Einschränkung für angemessen. Die beschlossenen Maßnahmen sind leider unausweichlich, um das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung soweit als möglich zu schützen und die Überlastung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung zumindest abzumildern.

Schützen Sie sich und andere, bleiben Sie achtsam und solidarisch. Vor allem: Bleiben Sie gesund.

Zu den offiziellen Infektionszahlen des TMASGFF

Am 23. Dezember 2021 hat die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner die Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung  in Erfurt unterzeichnet. Diese Änderungsverordnung passt die Regelungen an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 21. Dezember 2021 an und tritt am 28. Dezember 2021 in Kraft.

Alle bis dato unterschriebenen Verordnungstexte im Original sowie Begründungen und Bußgeldkataloge finden Sie unten auf dieser Seite im Downloadbereich.