Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE hat der Jurist und ehemalige stellvertretende Chefredakteur im ARD-Hauptstadtstudio, Dr. Joachim Wagner, sein Buch „Rechte Richter: AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?“ im Thüringer Landtag vorgestellt. Mitinitiator:innen waren die „Omas gegen Rechts“. Dem Vortrag und der anschließenden Diskussion im Plenarsaal folgten ca. 90 Gäste. In seinem Vortrag ging Dr. Wagner schwerpunktmäßig auf die Verhältnisse in Thüringen ein. Weiterlesen
Mit der Kampagne „Thüringen. Überall gleich gut.“ startet die Linksfraktion im Thüringer Landtag eine intensive politische Auseinandersetzung, welche das Ziel verfolgt, ein thüringenspezifisches Konzept zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse weiterzuentwickeln. Mit dem Konzept soll ein Wegweiser für den Aufbau flächendeckender und ausreichender Strukturen an kulturellen, sozialen, medizinischen, bildenden und ökonomischen Angeboten in den Städten und auf dem Land erarbeitet werden. Denn beide Räume bedingen sich untereinander. Deshalb ist es wichtig, Stadt und Land nicht gegeneinander zu diskutieren, sondern beides miteinander. Anja Müller, Sprecherin für Demokratie, hat gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Steffen Dittes über die Kampagne gesprochen. „Es geht nicht darum, den Leuten in der ländlichen Region vorzuschreiben, so zu leben, wie in der Stadt. Wir wollen aber einzelne Unterschiede anschauen und sie gemeinsam diskutieren. Weiterlesen
Der 8. Mai hat in jedem Jahr für viele Menschen sehr unterschiedliche Bedeutungen. In erster Linie ist der 8. Mai ein Tag des Erinnerns, ein Tag des Gedenkens an die Opfer des deutschen Faschismus und des Zweiten Weltkriegs. Dieser Tag erinnert auch an die Opfer, die die Alliierten Armeen erbracht haben, um die Welt vom Faschismus zu befreien. Der 8. Mai ist aber auch ein Tag, der uns in die Verantwortung setzt, dass wir uns mit unserer eigenen Geschichte auseinandersetzen und uns auch die Frage stellen: Wie konnte in einer Gesellschaft ein derartig singuläres Verbrechen erwachsen? Weiterlesen
Seit Juni 2021 machen sich zehntausende Wissenschaftler:innen unter dem Twitter-Hashtag #IchBinHanna für Dauerstellen in Hochschule und Forschung stark und lenken damit den Fokus auf prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. Auch in Thüringen brennt vielen Betroffenen das Thema unter den Nägeln. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat deshalb zusammen mit Aktiven aus der #IchBinHanna-Bewegung, betroffenen Wissenschaftler:innen aus Thüringen sowie mit dem hochschulpolitischen Sprecher, Christian Schaft eine Konferenz „Wie weiter mit #IchBinHanna?“ im Haus Dacheröden am 25. April organisiert, um die Situation in der Thüringer Wissenschaft unter die Lupe zu nehmen. Weiterlesen
Die Ergebnisse der Workshops der Konferenz „Wie weiter mit #IchBinHanna?“ wurden zum Abschluss auch in der Podiumsdiskussion eingebracht, zu der auch Prof. Dr. Rosenthal als Vertreter der Landespräsidentenkonferenz geladen war. Auch er sprach sich dafür aus, dass das WissZeitVG verändert werden muss, war aber auch der Meinung, dass Befristungen weiterhin Bestand haben sollten. Weiterlesen
Die Thüringer Feuerwehren vollbringen Tag für Tag eine für das Gemeinwohl wichtige Arbeit. Feuerwehr-Angehörige sind oft ehrenamtlich aktiv, auch in den Gremien der Feuerwehr oder in kommunalen Strukturen. Sie bringen die Feuerwehren in Thüringen voran, werden aktiv, um Risiken zu begegnen, aber eben auch Menschen aus konkreten Gefahrenlagen zu retten. Weiterlesen
Die Linksfraktion in Thüringen fordert eine grundlegende Überarbeitung des Bürgerbeauftragtengesetzes. Dazu gehört vor allem, dass Aufgaben und Funktionen der Bürgerbeauftragten geschärft und erweitert werden. „Der Schwerpunkt der Bürgerbeauftragten soll sowohl auf der kritischen und unterstützenden Begleitung von Verwaltungshandeln als auch auf dem Themenfeld der Demokratieentwicklung liegen“, unterstreicht Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition. Weiterlesen
Haushaltspolitiker Ronald Hande erklärt, wie die Haushaltsdebatten im ersten #PlenumTh im Thüringer Landtag des neuen Jahres ablaufen werden. „Wir starten heute in die erste Landtagssitzung in diesem Jahr und die ist umso wichtiger, weil wir den Haushalt für 2022 beschließen wollen und auch beschließen müssen, damit unser Land handlungsfähig bleibt.“ Weiterlesen
Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust und des Nationalsozialismus am 27. Januar ist kein Selbstzweck. Auschwitz ist Auftrag und Verpflichtung, jeder Form von Faschismus, Antisemitismus, Rassismus, Hass und Ausgrenzung deutlich entgegenzutreten und insbesondere junge Generationen zu sensibilisieren. Weiterlesen
Der Tag des Ehrenamts am 05.12. als offizieller Thementag ist ein wichtiger Baustein, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit jedes Jahr wieder neu auf die immense Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements vieler Millionen Menschen für unsere Gesellschaft in all ihren Bereich zu lenken. Weiterlesen