„Mit dem Beschluss im Innen- und Kommunalausschuss haben heute die Koalitionsfraktionen von DIE LINKE, SPD und GRÜNE gemeinsam mit der CDU den Weg freigemacht, digitale Ratssitzungen zu ermöglichen. Damit stellen wir die Handlungsfähigkeit der kommunalen Parlamente auch in Krisenzeiten sicher. Zudem entwickeln wir die Demokratie vor Ort weiter“,… Weiterlesen
In Thüringen sollen Hausarztpraxen bald selbst Impfungen gegen das Corona-Virus durchführen können. Das Thüringer Gesundheitsministerium hat angekündigt, dass es in diesem Monat ein Pilotprojekt dazu geben wird. Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Impfungen in den Hausarztpraxen… Weiterlesen
„Die Regierungskoalition hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um auch im Corona-Jahr 2021 die kommunalen Leistungen in den Bereichen Soziales, Kultur und Sport zu sichern. Es soll weiterhin Ausnahmeregelungen zum Verzicht auf Haushaltssicherungskonzepte geben. Damit stellen wir sicher, dass keine Abstriche bei wichtigen kommunalen… Weiterlesen
Der Arbeitskreis Soziales, Arbeit, Gesundheit der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag begrüßt, dass die Landesregierung den Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in Thüringen zur Umsetzung bringt. „Es ist richtig, eine vorsichtige Verordnung zur Lockerung mit folgenden Schwerpunkten zu formulieren: „eine… Weiterlesen
„Die Linksfraktion begrüßt die Öffnung der Kindergärten und Grundschulen ab 22. Februar und der weiterführenden Schulen zum 1. März“, unterstreicht Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Beratung der neuen Corona-Verordnung in den Landtagsausschüssen für Bildung und Gesundheit. Weiterlesen
Zu dem am Freitag vom Thüringer Bildungs- und Gesundheitsministerium gemeinsam vorgelegten Entwurf für Änderungen an der geltenden Corona-Schutz-Verordnung erklärt der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt: "Aus Sicht der frühkindlichen Bildung können die vorgelegten Pläne der Ministerien für die Änderung der… Weiterlesen
Wie alle Länder steht auch Deutschland und Thüringen vor einem erneuten starken Anstieg mit Corona-Infektionen. Im Namen der gesamten Fraktion erachten wir das entschlossene Vorgehen der Thüringer Landesregierung ohne Einschränkung für angemessen. Die beschlossenen Maßnahmen sind leider unausweichlich, um das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung soweit als möglich zu schützen und die Überlastung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung zumindest abzumildern.
Schützen Sie sich und andere, bleiben Sie achtsam und solidarisch. Vor allem: Bleiben Sie gesund.
Am 23. Dezember 2021 hat die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner die Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung in Erfurt unterzeichnet. Diese Änderungsverordnung passt die Regelungen an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 21. Dezember 2021 an und tritt am 28. Dezember 2021 in Kraft.
Alle bis dato unterschriebenen Verordnungstexte im Original sowie Begründungen und Bußgeldkataloge finden Sie unten auf dieser Seite im Downloadbereich.