Zukunft im Bildungsbereich gestalten – Nachwuchs für gute Schule sichern 1/2

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/4381

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Minister Prof. Hoff hat in seiner Regierungserklärung vor der Sommerpause zur Bildungspolitik in Thüringen äußerst anschaulich auf das Missverhältnis im Bildungssektor hingewiesen. Nämlich, dass wir die höchsten Bildungsausgaben bundesweit pro Kind haben, und somit jedem Kind die bestmöglichen Entwicklungsmöglichkeiten garantieren, andererseits aber auch die Frustration vieler Lehrkräfte, Eltern und Schüler, dass die Ressourcen nicht ausreichen, um den Unterricht abzudecken und vorhandene Stellen mit Lehrkräften in der benötigten Fachkombination zu besetzen.

Im Rahmen der Bundestagswahl wurden in den letzten Wochen viele Umfragen erhoben. Unter anderem wurde immer wieder gefragt, was den Menschen besonders wichtig war. Über allen Themen dominierte ein Fakt, nämlich: Den Menschen sind gleiche Bildungschancen für alle besonders wichtig. Nun wurde Thüringen erst wieder beschieden, nicht nur im Bereich der Investition und Bildung ganz vorn in der Bundesliga mitzuspielen, sondern aufgrund des besonderen Engagements der Lehrkräfte, Erzieherinnen und Schulleiter – nicht zu vergessen, die im Bereich Schulverwaltung und Lehrerbildung Tätigen – in den Bildungsvergleichsstudien hervorragend abzuschneiden. Wir als Politik setzen hier den Rahmen und geben die notwendigen Bedingungen. Alle Lehrer, Schüler und Eltern wissen mit der Vorlage des Abschlussberichts der Kommission „Zukunft Schule“, dass Rot-Rot-Grün die Signale auf die Schaffung der Voraussetzungen gestellt hat, dass die von uns zur Verfügung gestellten Ressourcen zur höchstmöglichen Unterrichtsabdeckung auch eingesetzt werden, dass der demografische Wandel in den Lehrerzimmern aktiv gestaltet wird, dass ein Gesundheitsmanagement weiterentwickelt wird, damit die Lehrer gesund und engagiert ihren Dienst versehen, und dass Thüringen sich in den Schulstrukturen auf bundesweit vergleichbarem Level bewegt.

Der von uns vorgelegte Antrag „Zukunft im Bildungsbereich gestalten – Nachwuchs für gute Schule sichern“ nimmt die Vorschläge der Expertenkommission des Ministerpräsidenten auf und präzisiert die ersten wichtigen Schritte hin zu einem Generationenwechsel in den Lehrerzimmern und einer Unterrichtsabdeckung. Wir greifen seitens der Gewerkschaften, Verbände und der Schulverwaltung lange bemängelte Hindernisse bei der Stellenbesetzung und Schulentwicklung auf und entwerfen mit unserem Antrag ein zukunftsfähiges Personalsystem im Bereich Schule, welches aber nie als abgeschlossen gelten kann, sondern immer der weiteren Entwicklung nach den gemachten Erfahrungen bedarf. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)