Von Lockdown zu Lockdown: Stufenplan - quo vadis?

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/2826

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Zippel, die Vorrednerin hat ja schon die Kompetenzen zur Maskenbeschaffung von Ihrer Seite gewürdigt, aber Fakt ist, dass das, was Sie eingefordert haben, die Informationen zu den Beschaffungszahlen, die liegen alle wirklich längst vor.

(Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Was nutzen die Zahlen? Die Tests müssen zu den Leuten!)

Die gibt es im Haushalts- und Finanzausschuss, nachzulesen in der Vorlage 7/1740. Wenn Sie das innerfraktionell möglicherweise nicht zugeleitet bekommen haben, können Sie das auch im parlamentarischen Dokumentationssystem …

(Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Das konnte die Ministerin im Ausschuss gestern nicht sagen!)

Sie wollten doch wissen, wann, wer wie viele Masken hier in Thüringen beschafft hat vonseiten der Regierung. Auch das ist alles nachlesbar.

Dann komme ich noch mal zu Ihnen, Herr Montag, weil Sie ja von den neuen Wendungen der Dialektik gesprochen haben. Fakt ist jedenfalls, wenn Sie gestern aufmerksam verfolgt haben, was zum Beispiel die OECD mitgeteilt hat, dass völlig klar ist – und das schreibt die OECD in ihrer Stellungnahme gestern –, dass die Impfstoffproduktion und die Verteilung der Impfstoffe zu beschleunigen sind und dass momentan genau das das beste wirtschaftspolitische Instrument ist, um Konjunktur und Beschäftigung anzukurbeln und für Wachstum zu sorgen. Ergo: Diejenigen, die Spitze sind beim Impfen, machen die beste Wirtschaftspolitik. Da sage ich mal mit Blick auf die letzten Wochen und Monate: Da ist Thüringen Spitze in dieser Wirtschaftspolitik.

(Beifall DIE LINKE)

Und zwar nicht dank Ihrer Proklamatik, sondern dessen, was wir hier gemacht haben in diesem Land, was insbesondere auch das Gesundheitsministerium zu verantworten hat. Da wird ordentlich Wirtschaftspolitik gemacht für unseren Freistaat und das sollte an dieser Stelle auch mal gesagt werden. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)