Thüringer Medien stärken, Medienfreiheit und Medienvielfalt erhalten

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/7783

Danke, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, Thüringen hat in den letzten Jahren viele Schritte unternommen, um den Freistaat als Medienstandort positiv zu entwickeln, Medienfreiheit, Medienvielfalt und Medienkompetenz der Bürgerinnen und Bürger zu fördern und Thüringen als Wirtschaftsstandort der Medienbranche zu stärken. So hat die Landesregierung zum Beispiel die Initiative „Kindermedienland Thüringen“ initiiert, sich verstärkt für die Entwicklung der Medienwirtschaft eingesetzt und Netzwerke zwischen Medienunternehmen, Hochschulen und Institutionen gefördert. In diesem Zusammenhang ist auch der Medienstammtisch der Staatskanzlei zu nennen, wobei – eine kleine Anmerkung – der Stammtisch durchaus wieder einmal einberufen werden könnte. Auch die Anzahl der Medienunternehmen und Startups, die innovative Medienprojekte entwickeln, ist in den letzten Jahren gestiegen. Dennoch gibt es natürlich weiterhin etliche Herausforderungen für den Medienstandort Thüringen.

Meine Damen und Herren, als Grundlage für diese Debatte und Entwicklung einer neuen Medienstrategie soll unser Antrag „Thüringer Medien stärken, Medienfreiheit und Medienvielfalt erhalten“ dienen. Durch neue Technologien, Plattformen und Medienformate unterliegt die Medienlandschaft einem stärkeren und stetigen Wandel, mit dem sich auch Bedürfnisse und Präferenzen von Anbietern und Nutzern – sprich, den Bürgerinnen und Bürgern – verändern, woraus wiederum neue Bedingungen für die Medienwirtschaft resultieren. Eine zeitgemäße Medienstrategie kann außerdem dazu beitragen, Bildung und kulturelle Angebote zu fördern und die Medienkompetenz, Partizipation und demokratische Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern zu stärken – Punkte, die gerade in der aktuellen Zeit von Fake News und Alternativmedien wichtiger denn je sind.

(Beifall SPD)

Wir sollten auch bestehende Konzepte und Strukturen der Medienförderung überprüfen und gegebenenfalls anpassen, um den aktuellen Entwicklungen im Medienbereich gerecht zu werden. Um das zu erreichen, meine Damen und Herren, müssen wir uns auch darüber unterhalten, was wir in der Zwischenzeit eigentlich unter Medien verstehen. Thüringen verfügt zwar über eine breite Palette von Medienangeboten, darunter lokale Zeitungen, Radio- und Fernsehsender, Online-Portale und kulturelle Medienprojekte, die zur Vielfalt der Informationsquellen und Meinungen beitragen, in einer Zeit aber, in der digitale Medien und Technologien immer wieder eine noch größere Rolle in unserem Leben spielen, müssen wir über die alten Begriffsgrenzen hinausgehen. So geht zum Beispiel im gesamten Wirtschaftszweig E-Gaming die Diskussion um Thüringen als Standort bisher höchstens am Rande, obwohl er sich bereits an verschiedenen Standorten in Thüringen – ich beschreibe es mal so – breitgemacht hat. Spieleentwickler, Studios und Startups gibt es in verschiedenen Projekten, die sich darstellen und sich auch mit Infrastruktur der Hochschulstandorte vernetzen. Für diese Spieleentwicklung, Vertriebe, E-Sport-Veranstaltungen, Streaming-Plattformen und viele andere Bereiche ist der Gaming-Sektor mittlerweile ein Milliardengeschäft.

(Beifall Gruppe der FDP)

Danke für den Beifall, es war aus der „richtigen“ Richtung. – Dieser leistet aber nicht nur einen erheblichen – und das ist das Entscheidende, finde ich – wirtschaftlichen Beitrag, sondern auch einen Beitrag mit Blick auf die kulturelle Vielfalt und zur technologischen Innovation unseres Bundeslandes. Darauf müssen und sollten wir in Zukunft verstärkt eingehen.

Dies unterstreichen wir in unserem Antrag in den Punkten II.1 und II.3. Gleichzeitig möchte ich Ihr Augenmerk auf zwei weitere Inhalte des Antrags lenken, den Digitalisierungsprozess in den Medien, besonders bei den lokalen Fernseh- und Radioangeboten, einschließlich der Bürgermedien und besonders die Frage dabei natürlich der finanziellen Unterstützung, wie können wir die entsprechenden Bedarfe bei den Lokalangeboten unterstützen.

Wir haben ja – oder zumindest die, die beim parlamentarischen Abend der TLM am Mittwoch gewesen sind – diese Fragestellung, was die Lokalangebote anging, die Bürgermedien anbetraf, zur Kenntnis nehmen dürfen. Ich will nur noch mal ein Stichwort aufgreifen, das Volontärprogramm, hier eine Vereinbarung zwischen der Landesregierung und der Thüringer Landesmedienanstalt, in der ausdrücklich die Bürgermedien besonders unterstützt werden.

Es ist wichtig, auch in Zukunft sagen zu müssen, wie gehen wir mit wirtschaftlichen – ich sage jetzt mal durchaus auch Investitionen in den Lokalmedien um. Wie können wir sie unterstützen, wie können wir sie tragen – es ist also unabhängig von der Frage, ist UKW notwendig –, was muss in Zukunft digitalisiert werden. Alles das sind Fragen, die natürlich auch mit Finanzen verbunden sind.

Eine Medienstrategie für Thüringen darf deshalb nicht nur auf wirtschaftliche Aspekte abzielen, sondern muss auch die demokratischen und sozialen Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigen. Es ist an der Zeit, den Medienstandort Thüringen weiterzuentwickeln und sicherzustellen, dass Medienfreiheit und Medienvielfalt gewahrt bleiben.

Der vorliegende Antrag von Rot-Rot-Grün bietet den Ausgangspunkt für diese wichtige und notwendige Diskussion und ich wünsche uns eine inhaltsreiche und erfolgreiche Debatte. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)