Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier vom 22. März 1996, geändert durch Staatsvertrag vom 8. November 2002

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/2033

Sehr geehrter Herr Präsident, die Kumpel in der Grube hören uns hier genau zu, was jede einzelne Fraktion vorbringt zur Sicherung ihrer Arbeitsplätze und Arbeitsgrundlagen. Vor über einhundert Jahren wurde nämlich genau in meinem Ortsteil Kaiseroda – kennt vielleicht der eine oder andere nicht – der Bergbau in der Werra-Region begonnen. Meine Familie ist mit dem Bergbau großgeworden, mein Opa war ein Steiger. Und ich bin dankbar, dass wir einen Ministerpräsidenten haben, der mit der Geschäftsführung diese ganzen Prozesse sehr intensiv begleitet und dazu beiträgt, dass nämlich meine Region, die Werra-Region, gestärkt wird und die Menschen dort keine Angst haben müssen, dass ihre Arbeitsplätze in den nächsten Jahren vernichtet werden. Wir haben so schon zu kämpfen im Westthüringer Raum – das betrifft Opel, also die Automobilindustrie, wo jeden Tag auch Arbeitsplätze verloren gehen. Daher bin ich dankbar, dass diese Möglichkeit gefunden worden ist, in Springen dann dieses Konzept aufzubringen. Deswegen kann ich nur sagen: Hand in Hand und gemeinsam. Denn das ist das Motto der Bergleute genau unten in Unterbreizbach, die uns jetzt zuhören und hoffen, dass dieser Staatsvertrag sehr zügig und zeitnah auch umgesetzt wird. Da hängen Existenzen dran. Wir reden immer von viereinhalbtausend Menschen, die dort arbeiten. Daran hängen Familien, daran hängen Kinder und eine gesamte Region. Und daher die Bitte an alle: Ja, wir haben viel diskutiert, was Umwelt, Ökologie alles anbetrifft. Die Menschen da unten sind auf einem sehr, sehr guten Weg. Sprechen Sie mit Anglerverbänden, die auch die Werra im Blick haben, die sich da einsetzen, dass da immer wieder ein Bestand fortgesetzt wird auch an Fischen, die da überleben können! Man muss das einfach im Kontext sehen. Und da kann man nicht lachen.

Ich bitte wirklich darum, dass wir die Debatte im Umweltausschuss auch darauf ausrichten, dass zwar Ökologie unglaublich wichtig ist, die Ökonomie ist auch wichtig, aber die Menschen da unten in der Region, die liegen mir total am Herzen. Und von dem her werbe ich darum, dass man da nicht immer nur mit einer Protokollnotiz ankommt, sondern das Einigkeit besteht, eine große Einigkeit aus den Reihen dieses Hauses für die Zukunft der Bergleute.

Und aus diesem Grunde danke ich Ihnen und Glück auf.

(Beifall DIE LINKE)