Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Thüringer Haushaltsgesetz 2016/2017 – ThürHhG 2016/2017)

Zum Antrag der Landesregierung – Drucksache 6/1188

Vielen Dank, Herr Präsident, da Herr Kellner keine Zeit hatte, was ich auch verstehe – die Redezeiten sind ja immer sehr kurz –, um auf eine Nachfrage zu reagieren, mache ich das von hier vorne. Ich habe mir jetzt mal drei Punkte aufgeschrieben und überschreibe das mit: Hören Sie eigentlich zu? Sie haben jetzt gerade in Ihrem Redebeitrag wieder davon gesprochen – und wir hatten das schon mehrfach –, dass meine ganz persönliche Forderung die 2-Prozent-Forderung ist, zu der ich stehe. Ich habe Ihnen aber auch schon in meiner Rede ausgeführt, dass ich nach wie vor dazu stehe. Sie beziehen sich ja darauf, und zu den Wahlprüfsteinen, die ich auch im Namen der Fraktion beantwortet habe gemeinsam mit Birgit Klaubert damals, zu denen stehe ich. Und die Frage, die ich gehabt hätte, wäre: Steht denn in den Wahlprüfsteinen, wir werden die 2 Prozent in dem und dem Jahr erreichen? Ich glaube nicht. Sie wissen selber, dass wir nicht mal eben – und da wäre Ihre Fraktion die erste, die aufschreit – sagen können, so und jetzt nehmen wir 60 Millionen – was natürlich schön wäre – und dann packen wir es in die Kultur. Dann wäre es Ihre Fraktion, die – und ich wiederhole mich dann jetzt auch – sich wieder aufregen würde, was wir nicht alles aufblähen und ob das alles sein muss. Das finde ich dann auch immer so ein bisschen eine merkwürdige Diskussion. Nichtsdestotrotz, darüber waren wir uns auch im Ausschuss einig, Herr Kellner, dass Sie ganz persönlich uns und mich in dem Fall sehr gerne unterstützen können, darauf hinzuarbeiten, dass wir 2 Prozent Kulturausgaben im Haushalt haben. Dann lassen Sie uns darüber reden. Ich hatte nur in den vergangenen Jahren und auch jetzt nicht den Eindruck, dass Sie das wirklich ernst meinen. Dann trifft auch auf die Frage „Hören Sie eigentlich zu?“ genau das zu. Sie haben wieder gefragt: Wo sind die 30 Millionen Euro Landesanteil Schloss Friedenstein Gotha? Wir haben es Ihnen mehrfach im Ausschuss und auch jetzt mit Zwischenrufen erklärt, dass das aus der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten kommt, wo 5 Millionen Euro drinstehen. Das geht um Zehn-Jahres-Scheiben, Sie können also rechnen. Glauben Sie wirklich ernsthaft, dass, wenn Schloss Friedenstein Gotha nicht geklärt wäre, der Kollege Hey hier so fröhlich mit uns rumsitzen würde? Ich glaube es nicht.

(Heiterkeit DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Jetzt natürlich nicht.

(Zwischenruf Abg. Becker, SPD: Ich frage mal nach!)

Wie Sie wissen, ist natürlich der Kollege Hey wie Sie und wie wir alle daran interessiert, Schloss Friedenstein Gotha auch voranzubringen.

(Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Ich habe alles gehört!)

Dann haben Sie noch einen Punkt gesagt, und auch da muss ich mich leider fragen. Sie haben gesagt, es würde Nachwuchsprobleme an den Theatern und Orchestern geben, weil gesagt worden sei, Stellen, die an den Theatern und Orchestern auslaufen – altersbedingtes Ausscheiden –, werden nicht wieder besetzt. Das trifft auf die Stellen zu, die nicht wieder besetzt werden müssen. Das ist ein langfristiger Prozess. Es ist natürlich völlig klar, dass wir auch in der Orchesterentwicklung, wenn Musiker ausscheiden und wir ein Orchester haben, was eine gewisse Aufgabe und eine gewisse Kategorisierung erfüllt, nicht einfach sagen können, so jetzt besetzen wir keine Bläser nach, weil, die brauchen wir nicht. Das ist doch völliger Quatsch. Es geht darum, zu eruieren – da finde ich im Übrigen, ist die Staatskanzlei auch in den Gesprächen mit den Orchestervereinigungen sicher auf einem guten Weg. Es geht nicht darum, zu sagen, wir können keine Neuerungen an den Theatern und Orchestern zulassen. Das wäre ja auch fatal. Das wollte ich einfach nur noch mal sagen und ansonsten vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)