Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Thüringer Haushaltsgesetz 2021 – ThürHhG 2021 –)

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1498

Nachdem die Ausschussvorsitzende der AfD vorhin nicht so begeistert von ihrem Themenbereich gesprochen hat, versuche ich mal ganz zum Schluss noch ein bisschen mehr Leben in die Debatte zu bringen.

(Beifall DIE LINKE, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauer/-innen am Livestream, schön, dass Sie immer noch da sind! Auf Landesebene – und viele von kennen das auch auf kommunaler Ebene – lassen sich die globalen Probleme, vor denen wir stehen, nur sehr mühselig angehen. Besonders im Umwelt- und Klimabereich ist es schwer, in Bundesländergrenzen zu denken, und es ist nicht immer klar, was so eine kleine Einheit, also global gesehen, überhaupt bewirken kann oder wo man die Prioritäten setzen sollte, gerade wenn es ums Geld geht.

Trotzdem und trotz der besonderen Herausforderungen in diesem Jahr, in dem wir zu Recht unseren Fokus auf die sozialen Themen gesetzt haben, können wir stolz sein, was wir, die umweltpolitischen Sprecher/-innen von Rot-Rot-Grün in den Haushaltsverhandlungen geschafft haben.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Soziales und Umweltpolitik geht eben doch gut zusammen.

Lassen Sie mich, bevor ich auf unsere Highlights eingehen möchte, voranstellen, dass wir Klima- und Umweltschutz nicht nur im Einzelplan 09 umgesetzt haben. Umwelt- und Klimaschutz kommt längst auch in anderen Bereichen vor, Bildung, Infrastruktur, Wirtschaft. Ich finde, das ist eine großartige Entwicklung, für die viele da draußen und hier drin gearbeitet haben.

Aber kommen wir nun zu einigen Schlaglichtern:

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das prominenteste Beispiel ist wohl die Wasserstoffoffensive. Die Thüringerinnen und Thüringer wollen, dass die wichtigen wissenschaftlichen Untersuchungen, von denen wir in der Presse so oft lesen, endlich in unseren Alltag angekommen. Mit der Wasserstoffoffensive legen wir dafür in Thüringen einen sehr wichtigen Grundstein und man darf in den Haushaltsdebatten nicht vergessen, dass wir mit den finanziellen Mitteln, die Thüringen bereitstellt, unseren Eigenanteil beim Abschaffen von Geldern der EU und des Bundes leisten können

(Zwischenruf Abg. Czuppon, AfD: Mehr Emotion bitte!)

und damit können wir sogar noch größer denken, weil am Ende mehr rauskommt, und zwar für uns alle. Schauen wir uns mal ein ganz alltägliches Beispiel an, unsere Wärme und Energieoffensive. Die Erzeugung von Heizungs- und Wasserwärme ist in Deutschland für 10 Prozent der CO2-Emmission verantwortlich. Natürlich war es klar, dass wir deshalb in unserem Haushalt auch auf Energieeffizienz setzen. An diesem Beispiel sieht man sehr gut und wenn man unseren Einzelplan durchblättert, entdeckt man noch ganz viele andere solcher Vorhaben, wie Landespolitik eben doch ganz konkret Umwelt- und Klimaschutz betreiben kann. Und bevor ich zum Schluss meiner leider sehr kurzen Rede kommen muss, möchte ich noch einmal unterstreichen, dass es uns wichtig war, die vielen einzelnen Punkte miteinander zu verweben, sodass jeder Lebensbereich auf seine Kosten kommt. Die Natura-2000-Stationen, haben wir eben schon gehört, Sie kennen sie alle, wurden genauso gefördert wie die Energiewende, wie die Altlastensanierung, wie Hochwasserschutz. Wir müssen nämlich an allen Stellen arbeiten, das wissen Sie, wir müssen Ressourcen bereitstellen, aber auch aufklären, Konflikte verarbeiten und auch in Bildung investieren. Die Natura-2000-Stationen sind da ein wichtiges Beispiel, aber auch die Investitionen in Stellen für Bildung und nachhaltige Entwicklung ist wichtig. Von Kind auf sollen die Thüringer und Thüringerinnen lernen, dass unsere Umwelt wichtig ist. Und jetzt könnte ich ewig so weitermachen und Ihnen jeden einzelnen Punkt erläutern wie unser Einzelplan aufgestellt ist.

Vizepräsident Prof. Dr.-Ing. Kaufmann:

Kommen Sie bitte zum Schluss!

Abgeordnete Maurer, DIE LINKE:

Aber wenn die Zeit knapp ist, wurde gerade eben schon gesagt, dann bleibt nur noch eines zu sagen, nämlich denjenigen zu danken, den Einzelpersonen, Vereinen und Verbänden, die maßgeblich mitgewirkt haben und die dafür gesorgt haben, dass unser Haushalt so lebensnah ist. Dafür vielen Dank! Das Geld kommt dahin, wo es hingehört. Danke.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)