Thüringer Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst 1/2

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/8922

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren, leider kann ich jetzt noch nicht direkt auf die Rede reagieren, weil ich die Einbringung des eigenen, guten, modernen Gesetzentwurfs für einen öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen mache. Von den Koalitionsfraktionen erstmal auch die besten Genesungswünsche an die Kolleginnen und Kollegen, die heute leider erkrankt sind. Ich glaube, da wird noch mal deutlich, wie wichtig Gesundheit und auch der Gesundheitsschutz der Menschen auch in Thüringen sind.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Schwerpunkte sind auch bei unserem Gesetzentwurf die Erfahrungen aus der Coronapandemie, wo sicherlich viel geleistet und aufopferungsvoll gearbeitet worden ist, aber dennoch nicht alles zusammenlief, wie man sich das wünscht. Da ist es zwingend notwendig, Strukturen zusammenzufassen, zu verbessern, damit man wirklich geschlossen auch zum Beispiel auf pandemische Lagen reagieren kann und wirklich in einem Guss Gesundheitsschutz betreibt.

Was wir auch tun mit unserem Gesetzentwurf, ist, wirklich alle Gruppen in den Blick zu nehmen. Wir wissen leider, dass es auch oft am Geldbeutel hängt, Gesundheitsschutz genießen zu können, und dass bei Weitem nicht alle Gruppen immer gut versorgt sind und alle Zugänge zur medizinischen Versorgung haben, wie wir uns das wünschen. Deswegen sind Kooperationen vor Ort also wichtig, dass wir die weiter etablieren, und zum Beispiel auch im Bereich der Suchtprävention und allgemein im Bereich des Gesundheitsschutzes viel besser, viel stärker werden und dort auch vor Ort enger zusammenrücken.

Was ich auch schon auch angesprochen habe, ist einerseits die Prävention, die muss natürlich auch durch gutes Personal koordiniert werden und erfolgen. Auch da gibt es gute Vorschläge in unserem Gesetzentwurf, wie es gelingen kann, gute Personalkonzepte zu entwickeln, die dann auch vor Ort ziehen und da wollen wir eben die Gesundheitsbehörden mit diesen Aufgaben entlasten, dass das dort auch koordiniert landesweit vollzogen wird, um dort auch einen guten Personalstand zu haben, um eben auch die kommunalen Gesundheitsämter zu ertüchtigen.

Ich freue mich jetzt sehr auf die Aussprache, weil es wirklich auch zu dem anderen Gesetzentwurf einiges zu sagen gibt. Dann bin ich aber auch zuversichtlich, dass es uns gelingen kann, gemeinsam die Gesetzentwürfe in dem Ausschuss würdig zu beraten und dann wieder im Plenum einen beschlussreifen Gesetzentwurf zu haben, der dann den Gesundheitsdienst in Thüringen in das 21. Jahrhundert überführt. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)