Notwendigkeit der Beendigung einer Thüringen überfordernden, massenhaften Zuwanderung

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/6570

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne oder am Livestream, am 9. November – und da komme ich auch zu dem, was meine zwei Vorredner schon angesprochen haben – möchte ich Ihnen einen Satz sagen: Es reicht nicht zu gedenken, um den Blick zurück zu richten, sondern man gedenkt, um die Gegenwart zu verändern und nach vorn zu schauen. Das, was eben hier vorgetragen worden ist, sollte unseren Blick nach vorn schärfen.

Ich möchte auch weitermachen. Die zeitgenössische Reflektion über Flüchtlinge beginnt im Schatten des Holocaust. Bei der Erörterung des Themenkomplexes „Flucht und Flüchtlinge“ sollte man sich an eine grundlegende Wahrheit erinnern. Juden, die vor Hitler flüchteten, verdienten Schutz, und die meisten von ihnen bekamen ihn nicht. Im Juli 1938 trafen sich Vertreter/-innen aus über 30 Ländern in Frankreich, um zu erörtern, wie auf die durch Hitlers Verfolgung deutscher Juden verursachten Flüchtlinge reagiert werden soll. Außer der Dominikanischen Republik bot kein Staat an, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Einige Juden fanden eine offene Tür, führende Intellektuelle und Wissenschaftler, Menschen mit ausreichend finanziellen Mitteln oder politischen Verbindungen und einige andere Glückliche, aber viele weitere wurden abgewiesen. In einem berühmten Fall erreichten jüdische Flüchtlinge aus Deutschland 1939 mit einem Schiff namens „St. Louis“ die Küste Nordamerikas und suchten Asyl. Ihnen wurde die Erlaubnis zur Landung verweigert. Das Boot kehrte nach Europa zurück und viele seiner Passagiere kamen im Holocaust ums Leben.

An dieser Stelle möchte ich den Menschen hier in Thüringen ein dickes, fettes Dankeschön im Namen meiner Fraktion aussprechen, die sich für Geflüchtete einsetzen, die ihnen Hilfestellung geben, sie beraten und auch aufnehmen. Vielen herzlichen Dank an dieser Stelle.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Der Antrag der AfD-Fraktion kann eigentlich in die blaue Tonne geklopft werden. In Europa herrscht Krieg und da ist es unsere Pflicht, Menschen zu helfen. Wir reden von Menschen und nicht immer nur von Geflüchteten. Ich hatte eigentlich eine tolle Rede vorbereitet, dass wir noch viel machen können. Wenn wir Geld in Integrationsmittel investieren, wenn wir in den sozialen Wohnungsbau stärker investieren, wenn wir Liegenschaften auch als Land reaktivieren, dann werden wir das auch hinbekommen, den Menschen ein gutes zu Hause zu geben, solange in ihrem Land Krieg herrscht. Aber, ich will einfach nicht mehr zu dem Antrag reden, das ist am Anfang zu ekelhaft gewesen. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)