Leitstern 2010 - Kurswechsel für erneuerbare Energien in Thüringen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion SPD - Drucksache 5/1908 -

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste, nicht wenige Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens bezeichnen die Energiewende als die Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Wir müssen weg von Öl, Gas und Kohle, um den CO2-Ausstoß, der maßgeblich den Treibhauseffekt bewirkt, zu verringern, um diesen Treibhauseffekt zu verringern, damit die Erwärmung der Erde eingedämmt wird, der durch diesen Effekt hervorgerufen wird. Die Ablehnung der Atomenergie muss ich heute nicht noch einmal gesondert betonen, ich denke, das ist ausgiebig schon in der vorigen Anfrage besprochen worden.

Ohne erneuerbare Energien, meine Damen und Herren, gibt es keinen Klimaschutz, ohne Klimaschutz keinen Naturschutz und damit auch keinen Schutz unserer Lebensgrundlage. Wenn wir diese Aussage verinnerlichen könnten, sollte es unser Bestreben sein, die Energiewende so schnell wie möglich herbeizuführen. Ja, Aufsteiger ist Thüringen geworden, Herr Weber, das klingt nicht schlecht, aber dennoch, absolut gesehen, sieht es nicht so gut aus sowohl bei der Anwendung der Photovoltaik, obwohl wir in der Herstellung sehr gut sind, und Sie haben zu Recht auf die Problematik Windenergie verwiesen, auf die ich noch mal eingehen werde. Es geht im Kern aber nicht nur um den Schutz unserer Lebensgrundlage, sondern wir eröffnen uns auch die Chance, in Thüringen Wertschöpfungen in Größenordnungen zu generieren und ein Stück näher an die leistungsfähigen Bundesländer heranzukommen. Wenn man bedenkt, dass wir pro Bundesbürger für ca. 2.500 € Energie verbrauchen - Tendenz steigend - kann man ermessen, welches Wertschöpfungsvolumen hier zur Disposition steht, in Thüringen etwa 5 Mrd. pro Jahr, und das vor allem Jahr für Jahr.

Wollen wir dieses gigantische Investitionsprogramm erschließen, müssen noch viele Hemmnisse aus dem Weg geräumt werden. Deswegen befriedigt es mich nicht, nur auf diesen Platz 2 zu sehen, was das Ranking anbelangt. Das beginnt bei der engstirnigen Planung der Landesentwicklung, geht über in die abgeleitete engstirnige restriktive Regionalplanung und hört bei der Bundesgesetzgebung auf. Bei aller Wertschätzung des EEG - was zweifellos viel bewirkt hat, das ist gar keine Frage - hat dieses Gesetz dennoch eine Reihe von Hürden aufgebaut, die bei der erwähnten Bedrohungslage völlig unverständlich sind. Die Regierenden sind hier ganz einfach gefordert. Es ist unverständlich, dass eine Kommune nicht einmal 3 Hektar Grünfläche mit Solarmodulen belegen darf, obwohl die Artenvielfalt fast nicht berührt wird.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wenn man Freiflächen mit Solarmodulen belegt, geht die Artenvielfalt pro Quadratmeter von 130 Arten auf 115 zurück, das kann ja wohl nicht das Problem sein. Den Betreibern von Windgeneratoren wird vorgeschrieben, wie viel Wind wehen muss, damit eine Genehmigung überhaupt ermöglicht wird. Kann das nicht das Risiko des Betreibers bleiben?

Von diesen Einschränkungen abgeleitet, haben wir zusätzliche Hemmnisse in der Landes- und Regionalplanung aufgebaut, auf die ich jetzt aus Zeitgründen nicht eingehen kann. Ich erinnere nur an das Thema Naturpark Thüringer Wald. Wir haben diesbezüglich jedenfalls noch dankbare Aufgaben dringend zu erledigen. Es wäre schön, wenn wir das Tempo zumindest der Einführung der erneuerbaren Energien weiter beschleunigen könnten, also nicht ausruhen auf dem, was wir bisher erreicht haben. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE)