Klimaschutz stärken - CO2- Ausstoß der Dienstfahrzeuge reduzieren

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen - Drucksache 5/73 -

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, dies ist mein Erstlingswerk. Herr Adams von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat vor Kurzem einen Wettbewerb ausgerufen zwischen den Neulingen um die kürzeste Rede. Herr Adams, ich nehme diese Herausforderung an, nicht nur aus sportlichem Ehrgeiz, sondern aus Respekt vor dem jüngsten Gericht. Im Matthäus-Evangelium, Kapitel 12, Vers 36 steht, dass man für jedes unnütze Wort vor dem jüngsten Gericht Rechenschaft ablegen muss. Ich bitte um Beachtung.

(Heiterkeit im Hause)

(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Da muss man aber wenigstens auch daran glauben.)

Zum Antrag: Grundsätzlich möchte ich drei Bemerkungen zu diesem Antrag machen, die teilweise über den Inhalt hinaus gehen.

Erste Bemerkung: Ohne Einsparung von Energie -und im weitesten Sinne geht es bei diesem Antrag um Einsparung von Energie - und ohne generelle Umstellung unseres Energiesystems auf erneuerbare Energien, das heißt, ohne drastische Senkung des CO2- Ausstoßes gibt es keinen Klimaschutz. Ohne Klimaschutz gibt es keinen Naturschutz und ohne Naturschutz keinen Schutz unserer Lebensgrundlage. Schon allein deshalb ist der Antrag begrüßenswert, auch wenn er natürlich nur ein Zeichen setzt.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Zweite Bemerkung: Die Erwärmung der Erde ist in vollem Gange und um eine Metapher, einen bildhaften Vergleich, zu gebrauchen; wir befinden uns auf der Titanic eine halbe Stunde nach der Kollision, nicht etwa vorher. Das umreißt eigentlich die Dramatik der Situation und deshalb möchte ich auch nicht auf die kleinlichen Diskussionen eingehen, die die ablehnende Fraktion ins Rennen geführt hat. Das ist einfach deplatziert, meine Damen und Herren.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir sind Politiker, wir tragen Politik. Politik ist die Lehre von der Staatsführung und wir müssen heute zeigen, wo wir hinführen wollen. Es sollte sich jeder überlegen bei der Abstimmung, was es bedeutet.

Deshalb gestatten Sie mir auch noch eine dritte Bemerkung, die scheinbar nichts mit dem Antrag zu tun hat. Wir sollten alle Formen der CO2-Reduzierung nutzen, um den Klimaschutz zu stärken, und keine Berührungsängste haben. Ich möchte mit zwei Sätzen einfach eine Lanze für die Windenergie brechen, weil das auch etwas mit CO2-Reduzierung zu tun hat und sehr unter der Kritik der Gesellschaft steht. Ohne Windenergie, meine Damen und Herren, werden wir den Wettlauf um die Klimastabilisierung nicht gewinnen. Windgeneratoren sind keine Schandflecke in der Natur, sondern es sind unsere Rettungsboote. Sie nicht zu mögen heißt, auf der Titanic an der Reeling zu stehen und zu meinen, die Rettungsboote sind nicht hübsch genug. Diese Meinung kann man sicher haben aber was sich 1912 auf dem Atlantik zugetragen hat, weiß sicher noch jeder.

Vizepräsidentin Dr. Klaubert:

Herr Abgeordneter Hellmann, es gibt eine Anfrage seitens des Abgeordneten Recknagel.

Abgeordneter Hellmann, DIE LINKE:

Ich bin gleich fertig. Könnten wir es so machen, Herr Recknagel - einen Augenblick. Ich wollte mich ja kurzfassen.

Vizepräsidentin Dr. Klaubert:

Wenn das so gewünscht wird.

Abgeordneter Hellmann, DIE LINKE:

Meine Damen und Herren, ich würde mich sehr freuen, wenn Sie meine sinnstiftenden Worte noch einmal im Protokoll nachlesen würden. Schließlich ist die Wiederholung die Mutter der Weisheit.

(Unruhe CDU)

Unsere Fraktion befürwortet den Antrag. Das hat meine Vorrednerin vorhin ja schon betont. Herr Recknagel.

Vizepräsidentin Dr. Klaubert:

Herr Recknagel, Sie können jetzt Ihre Frage stellen.

Abgeordneter Recknagel, FDP:

Herr Hellmann, wenn Sie mir vielleicht bitte noch einmal - Sie hatten eben berechtigterweise auf die Windenergie hingewiesen, ich bin auch Segler - erläutern den Zusammenhang zwischen der Windenergie und ihrer Nutzung im Straßenverkehr. Danke schön.

(Heiterkeit im Hause)

Abgeordneter Hellmann, DIE LINKE:

Es geht um die CO2-Reduzierung und ein Windgenerator reduziert dramatisch die CO2- Belastung unserer Energieerzeugung. Das ist eigentlich der Grund. Ich weiß, dass die in der Kritik stehen, deswegen - um auch einen Schritt weiterzugehen -, wir werden künftig Elektroautos haben, Herr Recknagel. Es wäre schön, mich würde es unglaublich freuen, mal mit dem Elektroauto an einen Windgenerator heranzufahren, um zu tanken. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich bedanke mich.

(Beifall DIE LINKE)