Kalibergbau in Thüringen – Strategien für eine nachhaltige Zukunft im Werra-Kalirevier

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 7/4584

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, ich möchte zunächst auch an die Kalikumpel, die vielleicht zuhören, ein dickes Dankeschön sagen, denn ohne euch hätten wir jetzt keinen Corona-Impfstoff. Viele Mineralien, die für die Impfstoffzubereitung benötigt werden, kommen aus diesem Werk in Unterbreizbach und daher auch ein dickes Dankeschön von uns, denn die Pandemie bekämpfen wir nur gemeinsam und dazu braucht es auch Bergbautechnologien.

Ich will ganz kurz etwas zu den Ewigkeitskosten sagen. Ja, ich finde es gut, dass sich Herr Gottweiss vorhin auch deutlich geäußert hat, weil im Ursprungstext hatte ich bei mir geschrieben: Danke, liebe CDU! Denn das haben wir euch zu verdanken, mit dem Geld, auf dem wir jetzt sitzen, hätten wir in Thüringen schon viel mehr machen können.

Was ich mir aber wirklich für eine Frage gestellt habe: Was will uns die SPD – entschuldige, Denny Möller –, was will sie uns genau sagen? Es steht in der Überschrift „Kalibergbau in Thüringen – Strategien für eine nachhaltige Zukunft im Werra-Kalirevier“, und dann lese ich weiter: „Die Thüringer Landespolitik muss […] mit einem klaren Bekenntnis […]“ – ich glaube, so klar und deutlich, wie diese Landesregierung sich zu diesem Industriestandort bekannt hat, hat das vorher auch noch keiner getan und daher auch ein dickes Dankeschön an Bahn und Böck, die Gesamtbetriebsräte, die mehr in der Staatskanzlei zu finden sind als irgendwo anders, dass die auch immer diesen Prozess mit reinbringen, was passiert gerade in der Region.

(Beifall DIE LINKE)

Ich will aber mal den Fokus auf etwas anderes legen. Denn wenn wir über die Zukunft der Kali-Werra-Region sprechen, dann reden wir nicht nur über das Werk in Unterbreizbach, sondern wir reden über Gesamt-Westthüringen. Da zählt für mich auch Opel Eisenach mit dazu, da zählt die gesamte Region für mich in Gänze mit dazu, wo wir einen starken Transformationsprozess brauchen, denn wir sind mittendrin. Wir sorgen uns jedes Mal um die Zukunft der Arbeitsplätze in dieser gesamten Region. Und wenn es irgendwann einmal krachen wird, haben wir eine Situation, die vergleichbar ist mit den 90er-Jahren, was damals die Treuhand in der Region angestellt hat. Deswegen müssen wir unser Augenmerk jetzt auch mal darauf richten, wie wir die Region in Gänze unterstützen können. Dazu hat sich der Kreistag des Wartburgkreises deutlich bekannt. Es gab zwei Anträge, die aussagekräftig waren, was für die Region notwendig ist. Da gucke ich jetzt auch in Richtung der alten Vertreter der Bundesregierung und aber auch der neuen. Es kann doch nicht sein, dass Infrastrukturprojekte gestrichen werden in der Region, weil der Bundesverkehrswegeplan gerade mal die Umweltkriterien rausgeschmissen hat und die Menschen in Merkers diesen Durchgangsverkehr dauerhaft erleben müssen und es keine Ortsumfahrung gibt. Auch Infrastrukturprojekte gehören mit zu einem starken Transformationsprozess. Da bitte ich einfach, dass man da noch mal genau hinguckt auch jetzt in die neue Bundesregierung, wie kann man die Region dahin gehend unterstützen. Denn was in der Lausitz möglich ist, muss natürlich auch für Thüringen in Gänze möglich sein. Da hat man gemerkt, es braucht diese großartigen Projekte mit der Infrastruktur.

Es geht aber noch weiter. Auch wir natürlich als Koalition und natürlich auch unsere Landesregierung müssen gucken, wie bekommen wir die Duale Hochschule in Eisenach gestärkt hinsichtlich der Forschungsprojekte, was müssen wir denn auch noch tun, Hausaufgaben erledigen. Da müssen wir alle uns zusammentun und genau die Region dahin gehend auch unterstützen, denn ich glaube, nur mit Forschung kommen wir auch in der Region vorwärts, und das Potenzial haben wir deutlich dort vor Ort. Wir müssen auch gucken, ist es denn immer noch notwendig, alle Landesbehörden zentral zu organisieren, oder kann es nicht auch mal sein, dass Westthüringen etwas abbekommt, um uns auch unabhängiger zu machen – und da schließt sich damit auch der Kreis – ein bisschen immer von dem Druck, den zum Teil auch Kali + Salz auf uns ausübt. Das will ich einfach nur mitgeben, dass wir das in Gänze in den Blick nehmen müssen.

Ansonsten möchte ich noch eins sagen: Transformation für die Region darf aber nicht heißen, dass dort ein Atommüllendlager entsteht. Da bitte ich auch noch mal ein deutliches Bekenntnis hier von allen Seiten, das erwarte ich einfach, nicht, dass es dann heißt, wenn irgendwann in Unterbreizbach das Licht ausgeht, dass dann dort ein Atommüllendlager vielleicht auch reinkommt. Das sollten wir alle mit in den Blick nehmen.

Ansonsten will ich noch eins sagen: Egal, welches Thema mit Kali + Salz wir hier debattieren, es ist immer so, dass vor Ort die Ohren schlackern, weil die Kumpels mit ihren Angehörigen natürlich Angst haben, Angst um die Zukunft ihres Arbeitsplatzes. Die können wir ihnen nur nehmen, wenn wir dafür sorgen, dass Westthüringen sich in Gänze entwickeln kann. Da braucht es einen starken Transformationsprozess. Deswegen danke ich den Kumpels und sage auch hier an dieser Stelle: Habt ein schönes Weihnachten und wir bleiben an eurer Seite! Danke schön.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)