Interreligiöse Kompetenz und Toleranz stärken – Christliche Werte schützen und antichristliche Gewalt ächten und ahnden

Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/2525

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin jetzt geneigt zu sagen, ich bin nach dem Redebeitrag meiner Kollegin Mühlbauer fast ein wenig beseelt,

(Heiterkeit DIE LINKE)

möchte aber trotzdem zum Ernst der Diskussion ein bisschen zurückkommen. Im Übrigen, ich weiß, das ist wahrscheinlich auch gerade für die Kolleginnen und Kollegen der CDU immer schwer sich vorzustellen, aber auch ich bin Christin, obwohl ich Mitglied der Linken bin. Aber auch das ist heute nicht das Thema. Es schließt sich auch nicht aus.

Es ist eigentlich zum Antrag der CDU durch meine Kollegin Astrid Rothe-Beinlich alles schon gesagt worden, was ich nicht wiederholen will, weil ich den Punkt, „es ist alles schon gesagt worden, nur noch nicht von mir“, der auch immer gern in diesem Hohen Haus passiert, irgendwie so ein bisschen doof finde. Ich würde nur gern einen Satz noch sagen: Herr Herrgott, Sie haben zum Ende Ihrer Rede – und das fand ich wirklich bemerkenswert und auch sehr positiv – formuliert, dass Sie gern bereit sind, auch über Hass-Kriminalität zu reden, die sich gegen andere Religionen als das Christentum wendet. Ich finde das gut, ich frage mich nur, warum Sie dann nicht den Antrag gleich so formuliert haben.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Weil – wenn der Antrag so formuliert gewesen wäre, wie Sie es jetzt zum Schluss angeboten haben, dann hätten wir sicherlich über alles reden können, aber in dem Fall, das muss ich Ihnen auch im Namen der Linke-Fraktion sagen – und die Begründung haben sowohl Astrid Rothe-Beinlich als auch die Kollegin Mühlbauer schon geliefert –, wird das so nicht funktionieren.

Ich will noch einen ganz kurzen Punkt zur AfD sagen: Die Propaganda der AfD war heute wieder wie folgt: Grenzen schützen vor angeblicher Landnahme, Multkulti stoppen, alles ist so schlimm.

(Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Das ist so!)

Ich kann Ihnen nur sagen: Ich kann das nicht mehr hören. Deswegen würde ich das gern so zusammenfassen mit – so, wie die Zeitung neulich getitelt hat –: Hass, Hetze, Höcke. Das haben Sie heute wieder bewiesen. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)