ICE-Trasse Nürnberg-Erfurt-Berlin muss gebaut werden

Aktuelle Stunde - Drucksache 5/1347 -

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren. Ich hoffe, die fünf Minuten brauche ich nicht. Ich wollte mich nur gegen den Vorwurf verwahren, dass wir hier sinnlos etwas in den Raum stellen. Ich will nur mal ganz freundlich sagen, die Wirtschaftsanalyse, von der Sie gerade sprachen, stellt sich für mich schon, oder die Wirtschaftlichkeit, deshalb infrage, weil der gesamte, sehr bevölkerungsreiche Ostthüringer Raum einfach abgehängt wird vom Fernverkehrsnetz, das ist eine der Konsequenzen dieser Strecke. Außerdem ist nach wie vor auch der Beweis nicht erbracht worden, dass der Güterverkehr auf dieser Strecke, auf der längsten Untergrundbahn durch Deutschland dann wirklich auch so, wie von Ihnen beschrieben, vor sich gehen wird. Das war gerade das Problem, das in der Studie betrachtet wurde. Wenn sich auch der Auftraggeber nicht vollständig mit ihr identifiziert hat, so hat er den einzelnen Aussagen auch nicht widersprochen.

Ich will uns in dem Zusammenhang einfach noch einmal ans Herz legen, wenn wir davon reden, dass wir den Güterverkehr auf die Schiene verlagern und ihn von der Straße nehmen wollen, dann ist nicht nur eine lange Trasse vonnöten, dann ist ein gut ausgebautes Netz notwendig, und das wird gerade durch die Finanzierung dieses Prestigeobjektes unterfinanziert. Sie haben auch kein Wort gesagt zu den Finanzierungsproblemen der Bahn, die ganz speziell die Mitte-Deutschland-Verbindung anbetreffen. Ich denke, hier muss man genau noch einmal darüber nachdenken und deswegen hatten wir diese Debatte auch mit forciert und mit der Forderung eines Baustopps unterlegt, dass man die Prüfungskriterien einfach noch einmal anführt. Dass man wirklich schaut, welche Regionalentwicklung hier möglich ist, welche Finanzierungsprobleme die Bahn durch dieses Prestigeobjekt hier in Thüringen und in Deutschland noch bekommt und gleichzeitig, welche Effekte dadurch eintreten. Das konnten wir hier nicht überzeugend dargelegt bekommen.