Hebammenversorgung in ganz Thüringen sicherstellen – gelingende Arbeitsbedingungen fördern

Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/3389

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Schülerinnen und Schüler auf der Besuchertribüne, werte Zuhörende am Livestream! Ich freue mich sehr, dass wir den vorliegenden Antrag zur Sicherstellung der Hebammenversorgung in Thüringen heute beraten und hoffentlich gemeinsam beschließen können.

Es ist eine ganz besondere Aufgabe, werdenden Müttern während ihrer Schwangerschaft mit Rat und Tat zur Seite zu stehen und sich um unsere Kleinsten in der Gesellschaft zu kümmern, wenn sie das Licht der Welt erblicken. Genau dies ist die Kernaufgabe von Hebammen. Sie bilden eine zentrale Säule für Gesundheit und Vorsorge unserer Neugeborenen und Frauen vor und nach der Schwangerschaft und während der Entbindung.

Deshalb bin ich dankbar, dass die CDU mit dem vorliegenden Antrag den Blick auf eine Berufsgruppe geworfen hat, die in unserer Gesellschaft viel zu wenig Anerkennung findet, aber deren Aufgabe sehr bedeutend für uns alle ist.

(Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

An dieser Stelle möchte ich allen herzlich danken, die im Bereich der Geburtshilfe und -begleitung täglich eine verantwortungsvolle Aufgabe leisten. Eine flächendeckende Versorgung mit Hebammen in Thüringen, wie viele andere Berufe auch, wird durch den Fachkräfte- und Arbeitskräftemangel erschwert. Umso mehr freue ich mich, wenn junge Menschen diesen wunderbaren Beruf erlernen, motiviert die Ausbildung durchlaufen und künftig Frauen begleiten.

Andererseits lassen die Krankenhausreformpläne von Herrn Lauterbach derweil erahnen, dass die genannten Herausforderungen in der Geburtshilfe vom Bund nicht angegangen werden.

(Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Was?)

Alles steht im Zeichen der Zentralisierung, Herr Montag, was vermuten lässt, dass der Blick nicht auf die ländliche Region gerichtet wird.

(Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Das ist doch Quatsch!)

Aber diese ländliche Region genau wiederum prägt halt Thüringen. Uns ist klar, Thüringen steht hier vor einer immensen Herausforderung, denn diese Entwicklungen auf Bundesebene stellen unsere Geburtshilfe vor Probleme und drohen damit, die wohnortnahe Versorgung mit Hebammen im Freistaat zu bedrohen. Wir haben in Thüringen unter Rot-Rot-Grün im Jahr 2015 mit dem Runden Tisch „Geburt und Familie“ eine gemeinsame Plattform geschaffen, mit Hilfe derer wir alle beteiligten Akteurinnen aus Gesellschaft, Politik und Berufsverbänden zusammenbringen, um die Versorgung mit Hebammen in der Stadt und auf dem Land in Thüringen bestmöglich zu gewährleisten.

In den zurückliegenden Jahren ist diese Plattform leider ein wenig eingeschlafen, wahrscheinlich auch wegen der Pandemie. Wir alle wissen, dass es unter den Bedingungen von Corona schwierig war, zusammenzukommen und zusammen zu debattieren. Umso mehr freut es mich, dass seit Ende letzten Jahres der Runde Tisch seine Arbeit wieder aufgenommen hat.

Der uns vorliegende Antrag adressiert eine Reihe von Prüfaufträgen und Forderungen an diesen Runden Tisch, um die Kernherausforderungen in der Geburtshilfe weiterhin anzugehen. So sollen mithilfe des Runden Tisches nicht nur konkrete Schritte für bessere Arbeitsbedingungen und zur Stärkung des Berufsbildes von Hebammen erreicht werden, sondern es soll dort auch erörtert werden, wie wir die Geburtsstationen im ländlichen Raum sicherstellen können und was Alternativen darstellen, wie zum Beispiel gestufte Versorgungskonzepte oder die Versorgungsketten und Netzwerke zu fördern, die gerade diese Versorgungslücken im ländlichen Raum schließen sollen. Darüber hinaus sollen die im Haushalt 2023 eingestellten Mittel in Höhe von 4 Millionen Euro für die Sicherstellung von kleinen Geburtsstationen genutzt werden. Dies sind nur einige Beispiele.

Ich denke, wir können davon sprechen, dass wir mit diesem formulierten Arbeitsauftrag an den Runden Tisch einen wichtigen Schritt für Hebammen in Thüringen und für die Bevölkerung im Freistaat geben.

Die rot-rot-grüne Koalition hat im Ausschuss nach einer umfangreichen Anhörung den vorliegenden Antrag mithilfe eines Änderungsantrags um einige weitere Prüfaufträge für den Runden Tisch ergänzt. Damit haben wir einige durch die Stellungnahmen an uns herangetragene Forderungen aus der Anhörung aufgegriffen, so zum Beispiel die Prüfung der Errichtung von hebammengeleiteten Kreißsälen, wie es der Hebammenlandesverband Thüringen fordert. Die Überwachung und Begleitung der Geburt erfolgt allein durch die Hebammen in eigener Verantwortung. Ein Ärzteteam steht selbstverständlich bereit und kann, wenn es wirklich darauf ankommt, auf Abruf dann dazukommen.

Dass Maßnahmen, die wir fordern, schon in die Tat umgesetzt werden, zeigt das Beispiel aus Arnstadt. Als erstes Krankenhaus in Thüringen nimmt die Ilm-Kreis-Klinik in Arnstadt einen hebammengeleiteten Kreißsaal seit gestern in Betrieb, der eine Eins-zu-eins-Betreuung der Frauen ermöglicht. Ich wünsche den Hebammen gutes Gelingen und hoffe, dass wir diese erfreuliche Entwicklung auch in weiteren Kliniken in Thüringen beobachten können, die vielleicht schon bald diesem Beispiel folgen werden.

Werte Kolleginnen und Kollegen, dieser Antrag ist ein wichtiger Schritt, um die wohnortnahe Hebammenversorgung in Thüringen für die Zukunft und ihre Herausforderungen sicherzustellen. Es gibt noch viele offene Fragen, aber auch Chancen für die Thüringer Geburtshilfe, die wir mit diesem Antrag gemeinsam angehen. Ich möchte an dieser Stelle jedoch betonen, es ist ein Schritt, ein wichtiger Schritt. Wir dürfen aber nicht außer Acht lassen, dass auch in Zukunft weitere dieser Schritte folgen müssen.

Deshalb bitte ich die demokratischen Fraktionen, für diesen Antrag zu stimmen. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)