Gesundheit schützen, Arbeit und Wohlstand sichern, Freiheiten zurückgewinnen, verantwortbare und entschlossene Wege aus der Corona-Krise

Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/728

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die sich im demokratischen und antifaschistischen Konsens hier zusammengefunden haben! Als im Dezember 2019 – also vor gerade einmal fünf Monaten – im chinesischen Wuhan ein neuartiges Corona-Virus mit der späteren Bezeichnung SARS-CoV-2 eine weltweite Pandemie auslöste, dachte sicher keiner daran, dass wir mehr als 7.000 Menschen in Deutschland, in Thüringen 109, innerhalb weniger Wochen an diese bis heute weder behandelbare noch durch Impfung zu schützende Lungenerkrankung verlieren werden. Wir alle sind tief betroffen und gedenken diesen Menschen, sind in Gedanken auch bei deren Angehörigen und bei denen, die heute von dieser Krankheit immer noch betroffen sind oder diese überwunden haben.

Auch sind wir in tiefem Dank denjenigen verbunden – von der Ärztin und der Krankenpflegerin bis hin zum ehrenamtlichen Lieferdienst –, die in dieser Krise helfen und halfen. Unser Land hat bewiesen: Solidarität und nicht Ausgrenzung ist der Kitt unserer Gesellschaft. Die Menschen, Familien, Vereine, Unternehmen, Kommunen und Landkreise mit den finanziellen Möglichkeiten, die der Freistaat hat – diese sind gerade durch die kluge und umsichtige Haushaltspolitik der rot-rot-grünen Landespolitik in den letzten fünf Jahren geschaffen worden –, zu unterstützen, ist Inhalt und Anliegen des Ihnen vorliegenden Gesetzes. Insgesamt handelt es sich dabei um ein Volumen von 1,2 Milliarden Euro, davon 676 Millionen, die wir den Menschen aus der Rücklage wieder zurückgegeben. Wir geben damit alle finanziellen Ressourcen in dieses Mantelgesetz und machen damit wieder einmal klar: Die Menschen und das Land stehen für Die Linke, für SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Mittelpunkt unserer Politik.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Verantwortung zur Bekämpfung der Folgen der Pandemie ist der Geist dieses Gesetzes. Das Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mit der Drucksachennummer 7/686 umfasst 17 Artikel und regelt die pandemiebedingten gesetzlichen Anpassungs- und Unterstützungsbedarfe. Dies umfasst unter anderem Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft, von Sport und Kultur, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens und des Schutzes der Bevölkerung, unter anderem zur dringend benötigten Schutzausstattung und zur Finanzierung von Desinfektions- und Schutzausrüstungen auch und gerade in Schulen, Maßnahmen zur Sicherung von Kultureinrichtungen und bei Absagen von Veranstaltungen, Maßnahmen zur Stabilisierung kommunaler Haushalte und damit zur Sicherung sogenannter freiwilliger Leistungen im Bereich Kultur, Soziales und Jugend

(Beifall Abg. Hey, SPD)

in der unmittelbaren Lebenswirklichkeit der Menschen, und nicht zuletzt die Übernahme der Elternbeiträge an den Horten und Kindergärten – allein hier ein Umfang von 32,8 Millionen Euro – und die Übernahme der Kosten für Klassenfahrten im Umfang von 4 Millionen Euro. Hier stehen insbesondere die Familien im Mittelpunkt.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir machen es gerecht. Dieses Gesetz, welches wir heute beraten, hat viele Mütter und Väter. Es ist in kurzer Zeit als Grundlage weiterer Beratungen innerhalb der Koalitionsfraktionen intensiv beraten und abgewogen worden.

Ich möchte mich abschließend stellvertretend bei denen bedanken, die hier heute nicht vorn stehen können, ohne die es aber nach meiner festen Überzeugung dieses Gesetz nicht geben würde, den Mitarbeitern im Haushaltsbereich der Koalitionsfraktionen Andreas Schuster, Stefan Schumacher und Jan Richter. Vielen Dank euch.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich freue mich auf die weitere Aussprache und die Beratungen in den Ausschüssen und wünsche dem Gesetz einen schnellen Erfolg. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)