Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes 1/2

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/7415

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen haben in Drucksache 6/7415 das Erste Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes in den Thüringer Landtag eingebracht. Dieses wurde in der 153. Sitzung des Landtags am 4. Juli 2019 beraten. Dieses Gesetz wurde dann an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen, ebenfalls am 4. Juli.

Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport hat den Gesetzentwurf in seiner 72. Sitzung am 5. Juli 2019 beraten und hier eine schriftliche Anhörung beschlossen und in seiner 73. Sitzung am 3. September 2019 die Auswertung der Anhörung vorgenommen und diesen Gesetzentwurf ebenfalls beraten. Zu dieser Sitzung am 3. September 2019 haben im Ergebnis der Anhörung die Koalitionsfraktionen einen Änderungsantrag eingebracht, der sich aus der Anhörung ergab. An dieser Anhörung haben insgesamt 17 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowohl von den Spitzenorganisationen – sprich Gemeinde- und Städtebund, Landkreistag, Landessportbund – sowie Fachsportorganisationen und die Stadt Jena insgesamt teilgenommen. Es hat also eine sehr umfangreiche Anhörung gegeben und im Ergebnis der Diskussion im Ausschuss am 3. September 2019 wurde der Gesetzentwurf mit der Änderung in Vorlage 6/5897 in der Beschlussempfehlung Drucksache 6/7637 zur Annahme an den Thüringer Landtag zurücküberwiesen. Danke.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)