Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

Anja Müller

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/5160

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, ich habe heute bei der Abstimmung mit Ja abgestimmt und ich will es auch begründen. Viele ehrenamtliche Aktive arbeiten in Tafeln, arbeiten in Mehrgenerationenhäusern, arbeiten gerade in der Flüchtlingshilfe, gerade auch wieder bei den Ankommenden aus der Ukraine. Sie haben in dieser Woche und davor schon mit mir gesprochen und haben gefragt: Warum wollt ihr die Maskenpflicht abschaffen, die für den Infektionsschutz so notwendig wäre? Ich habe gesagt: Wir werden dafür kämpfen und ich werde auch mit Ja stimmen, weil die Menschen einfach Angst haben, sie haben Angst, sich zu infizieren.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

(Unruhe AfD)

 

Es sind ältere Menschen, zum Teil mit großen Vorerkrankungen, die die letzten zwei Jahre uns das Leben aufrechterhalten haben, als Kurzarbeitergeld gezahlt werden musste, Familien kaum etwas zu essen hatten, die an der Tafel waren, dort wurde ihnen geholfen. Den Menschen wollte ich nicht in den Hintern treten und deswegen habe ich mit Ja gestimmt. Und gerade auch noch mal in der Flüchtlingskrise: Da sind es wieder die Älteren, die zu Hause sind mit vielen Vorerkrankungen, die sich gerade um diese Menschen kümmern. Deswegen, meine Damen und Herren, bin ich ein wenig entsetzt. Aber meine Stimme war ein Ja. Danke.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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