Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen – Bedürfnisse von Thüringer Kindern, Jugendlichen und Familien in den Fokus politischer Entscheidungen rücken

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 7/1241

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen und Zuhörende! In den letzten Monaten wurden wir alle vom SARS-CoV-2-Virus grundlegend herausgefordert. Es hat uns eiskalt erwischt und wir haben gute und nicht so gute Erfahrungen mit der neuen Situation gemacht. Unbestritten sind es besonders die Familien, die eine Hauptlast der Krise zu tragen hatten und haben, und wir können aus den Erfahrungen lernen, Schlüsse ziehen und politisch damit umgehen. Familien haben gezeigt, dass und wie unterschiedlich sie trotz enormer Belastungen eine hervorragende Betreuung von Kindern sichern, aber auch in der Pflegearbeit für Angehörige Herausragendes leisten – dafür einen herzlichen Dank.

Für die Fraktion Die Linke kann ich sagen: Die Stärkung und Unterstützung der Familien ist schon immer ein politischer Schwerpunkt unserer Arbeit gewesen und sie wird es auch künftig bleiben. Das zeigt sich an den unterschiedlichen Maßnahmen vor der Corona-Krise zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der finanziellen Entlastung der Eltern, der Unterstützung zu pflegender Angehöriger und vieles mehr. Aber auch mit dem neuen Gesetz zur Sicherung der Familienförderung haben wir Möglichkeiten geschaffen, Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen, Eltern sowie Seniorinnen zu berücksichtigen.

So werden durch das Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ Familien mit passgenauen Angeboten nach dem jeweiligen Bedarf vor Ort flächendeckend in Thüringen gefördert. Weiterer Bestandteil dieses Gesetzes ist die Gründung eines Landesfamilienrats, der den Landesfamilienförderplan erarbeiten soll. Uns ist es dabei wichtig, dass neben den in der Familienpolitik etablierten Akteuren künftig auch Verbände mitreden können, die ein weites Spektrum von Familienformen vertreten, wie Verbände für Menschen mit Behinderungen, Migrantinnen und Regenbogenfamilien. So können wir gewährleisten, dass die Anliegen und Bedürfnisse von allen Familien in den demokratischen Prozess und die Entwicklungen im Bereich „Familienpolitik“ einfließen und auch die Bedürfnisse einfließen, die sich in der Corona-Krise herausgestellt haben.

Eines dieser Bedürfnisse ist bei jungen Menschen nach einer aktuellen Studie der Unis Hildesheim und Frankfurt und dem Unterricht/Studium während der Pandemie zu Hause, dass viele junge Menschen mehr Transparenz und persönliche Ansprache durch die Schule und Uni vermissen. Die Grunderkenntnis der Studie: Sie sind nicht nur Schüler/-innen und Studentinnen/Studenten, sie möchten mehr wahrgenommen werden, dass ihre Sorgen gehört und sie in die Gestaltungsprozesse eingebunden werden.

Ein weiteres Bedürfnis ist die Familienerholung. Erholung ist gerade in der jetzigen Situation für Familien besonders wichtig, wir haben es schon mehrfach hier gehört. Die Landesregierung hat in meinen Augen ein sehr gutes Sonderprogramm entwickelt und erlassen, das Familienurlaube mit einem finanziellen Zuschuss fördert. Auch bezüglich der Einführung eines landesweiten Familienpasses für die Nutzung touristischer Angebote sind wir momentan in Gesprächen, um Familienausflüge einfacher, bedarfsgerecht und kostengünstig zu ermöglichen.

Diese Beispiele aus dem Bereich der Familienförderung zeigen, dass die Bedürfnisse der Familien bei uns im Mittelpunkt stehen. Zudem setzen wir uns in den Bereichen Bildung, Hortbetreuung, Ferienfreizeit, frühkindliche Bildung, Digitalisierung, Mobilität und Wohnen für gute Bedingungen für Familien ein. Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wo Familien weitere Unterstützung brauchen – und das kann nicht nur auf Landesebene und mittels Konjunkturpaketen gelöst werden.

In diesem Zusammenhang sind mir und uns als Linke-Fraktion die Bekämpfung der Armut, vor allem bei Kindern, Jugendlichen und Seniorinnen/Senioren, und die Einführung einer Kindergrundsicherung sehr wichtig. Sozialleistungen wie Hartz IV schützen nicht vor Armut und Ausgrenzung. Wir müssen die Bedürfnisse armer und gering verdienender Familien generationenübergreifend ernst nehmen und für existenzsichernde Löhne, für sichere Arbeitsplätze, Sozialleistungen und Renten streiten, denn die Corona-Krise hat diese Situation verschärft.

Um die schlimmsten finanziellen Auswirkungen der Krise abzumildern, fordert die Linke im Bund umgehend einen Krisenzuschlag in Höhe von 200 Euro pro Monat und Person für Empfänger/-innen von ALG-II-Leistungen, die Einführung eines Corona-Elterngelds, das allen Kindern zugutekommt, sowie die Erhöhung des Kurzarbeitergelds. Faire Familienpolitik ist und bleibt unser politischer Ansatz für Familien, gleich welcher Form und Größe. Sie müssen und werden umfassend die Unterstützung erfahren, die sie brauchen. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)