Familien am Limit – Familien in Thüringen während der Corona-Pandemie wirksam unterstützen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 7/2830

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste am Livestream, es stimmt, Familien sind generationenübergreifend gerade besonders gefordert. Aufgrund dieser Belastung sind Familien allerdings auch die Expertinnen, wenn es um Lösungsansätze geht. Und an dieser Stelle möchte ich mich bedanken bei all denen, die die besondere Situation täglich neu meistern.

Die Bewältigung der Folgen der Krise für Familien ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Und ich kann für meine Fraktion sagen, wir haben die Interessen der Familien schon immer und besonders jetzt im Blick. Erst in der letzten Woche haben wir ein Positionspapier „Familien durch die Krise begleiten“ auf den Weg gebracht. Darin enthalten ist eine Bündelung unserer familienpolitischen Maßnahmen und Forderungen, die auf unserer Internetseite unter dem Button „Fraktion kompakt“ nachzulesen sind. Forderungen der familienpolitischen Akteure und des Landesfamilienrats sind selbstverständlich berücksichtigt und aufgenommen worden. Es sind Maßnahmen wie die Etablierung einer FamilienCard und -App zur Familienförderung regional bzw. kommunal über das LSZ und überregional in Umsetzung des Landesfamilienförderplans.

Für diese Unterstützungsleistungen haben wir alle gemeinsam durch den Haushalt 2021 die finanziellen Grundlagen geschaffen und diese werden auch bereits umgesetzt. Wir geben darin einen Fahrplan mit Angeboten für Familien, die bereits bestehen, die teilweise umgesetzt, die aber auch gegenwärtig diskutiert werden, und Forderungen an Land und Bund, die aus unserer Sicht für Familien künftig wichtig sind. Dazu weitere Beispiele: Unter Einhaltung notwendiger Schutzmaßnahmen und -konzepte soll Familienbildung und Familienerholung zeitnah wieder möglich werden. So halten wir beispielsweise die Fortführung des Sonderprogramms „Familienerholung“ für notwendig, welches Familienurlaube ermöglicht, mit einem finanziellen Zuschuss durch das Land gefördert.

In unserem Positionspapier nehmen wir zudem besondere Zielgruppen in den Blick. Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf, Alleinerziehende, Seniorinnen und Senioren und pflegende Angehörige sowie pflegebedürftige Menschen. Uns ist wichtig, dass vor allem Seniorinnen einen besseren Zugang zur digitalen Welt erhalten, aber auch Bildungsangebote, um sich in dieser Welt allein zurechtzufinden. Beispielsweise soll auch älteren Menschen die aktuelle Terminvergabe für Impftermine über das Onlineportal impfen-thueringen.de besser möglich sein.

Unser Positionspapier greift auch ein Angebot gegen Einsamkeit und Vereinsamung von älteren Menschen auf, die sich durch die Corona-Pandemie zugespitzt haben. Mit dem neuen Förderprogramm AgaThE, das eine Unterstützung von älteren Menschen gegen Einsamkeit verfolgt, wird es zeitnah in Kommunen Personen geben, die die Wünsche und Bedürfnisse der Menschen vor Ort per persönlichem Kontakt erfassen und ihnen weiterhelfen.

Die bereits bestehenden Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf müssen weiter gesichert und ausgebaut werden – all dies über die Zeit der Pandemie hinaus. Letztendlich sind es viele gute Unterstützungsangebote an unsere Familien jetzt und künftig, die ihnen zugutekommen. Und das ist doch ein wichtiges Signal, das die Linke-Fraktion auf Landesebene sendet. Mit den Inhalten unseres Positionspapiers lassen wir Familien nicht allein. Lassen Sie uns gemeinsam das Papier mit Leben füllen.

Allerdings braucht es auf Bundesebene auch weitreichendere Schritte als die bereits beschlossenen, um die Auswirkungen der Pandemie für Familien auf ein erträgliches Maß zu reduzieren. Lassen Sie mich hier zum Ende noch Beispiele nennen, die allerdings nicht abschließend sind.

Wir fordern die sofortige Anhebung des Kurzarbeitergelds auf 90 Prozent des ausgefallenen Nettolohns. Der Kinderbonus ist zu niedrig, um die Mehraufwendungen gerade bei Familien mit niedrigem Einkommen auszugleichen. Dazu braucht es übergangsweise die Anhebung des Kindergelds auf 328 Euro pro Monat. Und perspektivisch fordern wir eine armutsfeste und bedarfsgerechte Kindergrundsicherung. Alles das, was der Bund noch liefern muss, würde Familien helfen, noch besser durch die Krise zu kommen.

Vizepräsident Bergner:

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit endet.

Abgeordnete Eger, DIE LINKE:

Dann vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)