Energiegewinnung in Thüringen effizienter gestalten – vorhandene Potentiale besser nutzen

Zum Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 5/1071 -

Ich möchte noch einmal kurz auf den Kollegen Primas eingehen zu drei Punkten.

Der erste Punkt - Bischofferode und Behördenhandeln: Wir haben uns bei der Errichtung des Holzheizkraftwerks in Bischofferode verpflichtet, dieses Kraftwerk mit Holz aus dem Landesforst sicher zu versorgen, und das, obwohl klar war, dass es keine Wärmeabnahme an dem Standort gibt. Das halte ich für einen Fehler, ich halte es für falsch, dass diese Holzmenge mit einem langfristigen Vertrag zur Verfügung gestellt wurde für eine - meiner Ansicht nach - ökologisch unsinnige Maßnahme.

Punkt 2 - Biogas: Natürlich haben wir an den meisten landwirtschaftlichen Biogasanlagen eine Wärmenutzung. Wir brauchen ja schon mal Wärme für einen Fermenter. Wir heizen die Betriebsgebäude, vielleicht wird auch noch Milch gekühlt oder im Schweinestall gekühlt oder Getreide getrocknet. Die Landwirte haben schon sehr findig geschaut, was kann ich denn machen. Trotzdem geht immer noch ein relativ großer Anteil der Wärmeenergie in die Luft. Da ist es doch fraglich - das kann man doch zumindest mal prüfen, inwieweit ich diese Energie nicht anders nutzen kann. Ich muss zum Beispiel nicht den ganzen Strom vor Ort erzeugen. Ich kann auch Gas - wenn der Wärmebedarf, den ich vor Ort habe, gedeckt ist - entweder zwischenlagern oder aber ins Gasnetz einspeisen. Da muss man aber sehen, das sind im Moment noch relativ aufwendige Verfahren, wie ich Landwirte dabei unterstützen kann, dieses Verfahren ein Stück weit mit auf den Weg zu bringen oder andere Möglichkeiten zu nutzen, zum Beispiel man kann mit Gas auch Auto fahren -, solche Dinge mit heranzuziehen, um hier effizienter zu werden. Es geht einfach darum, zu prüfen, welche Möglichkeiten wir zur Verfügung haben. Das ist doch jetzt nicht, dass wir uns gegenseitig Vorwürfe machen müssen oder Unternehmen den Vorwurf machen müssen, dass sie in erneuerbare Energien investiert haben. Das ist doch alles löblich. Die Frage ist nur aus der heutigen Sicht, beim heutigen Stand der Technik: Können wir denn aus dem einen oder anderen noch mehr machen? Das Gleiche ist bei Talsperren.

Vizepräsidentin Rothe-Beinlich:

Herr Kummer, gestatten Sie eine Frage des Abgeordneten Primas?

Abgeordneter Kummer, DIE LINKE:

Ja, bitte.

Abgeordneter Primas, CDU:

Herr Kummer, was glauben Sie, was die Leute machen in den Bioenergiedörfern, was wir da voranbringen? Meinen Sie, das machen wir da zum Spaß und brauchen ständig eine Aufforderung dazu? Meinen Sie nicht, dass wir da schon fest im Gange sind?

Abgeordneter Kummer, DIE LINKE:

Herr Primas, ich weiß, Sie brauchen zu nichts eine Aufforderung von der Opposition. Aber manchmal ist es vielleicht nicht schlecht, wenn man zur Kenntnis nimmt, dass auch andere sich Gedanken machen und diese Gedanken auch mal prüft. Vielleicht kommt man gemeinsam ein Stückchen weiter.

(Beifall DIE LINKE)

Ich glaube nicht, dass wir alle zusammen die Weisheit mit Löffeln gefressen haben.

Zum Katzestollen wollte ich noch was sagen: Wir haben die Talsperre Leibis mit Wasser aus diesem bereits abgeschriebenen Stollen gefüllt und es hat zu keinen Qualitätsbeeinträchtigungen geführt. Offensichtlich kann die Ausweisung des Trinkwasserschutzgebiets also kein großes Problem sein. Da muss eine Behörde handeln. Aber es geht hier um eine Millioneneinnahme für das Land und ich weiß nicht, warum man die von vornherein aus dem Bauch heraus so ablehnen soll. Man kann doch einfach mal schauen, man kann es doch mal prüfen und mal rechnen lassen. Es ist doch nur ein Vorschlag. Aber haben wir denn Geld zu verschenken? Haben wir erneuerbare Energien zu verschenken? Das sehe ich nicht ein.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir haben Hunderte Millionen für diesen Stollen bezahlt. Wir haben ihn zu 100 Prozent abgeschrieben. Wie gehen wir denn mit Volksvermögen um? Wenigstens die Prüfung kann man doch einmal in den Raum stellen.

(Beifall DIE LINKE)

(Zwischenruf Abg. Günther, CDU: Was Sie erzählen.)

Ich glaube schon, dass man das erzählen kann.

Zu den Talsperren möchte ich noch was sagen. Unsere Vorväter oder Vorfahren, Vormütter, haben in Thüringen an den Talsperren Wasserkraft genutzt. Die Talsperre Weida ist ursprünglich gebaut worden zur Wasserkraftnutzung, was wir heutzutage aufgegeben haben, obwohl wir eine viel bessere Technik haben, so dass wir die Potenziale noch viel besser nutzen könnten. Jetzt sagen Sie mir doch mal, warum wir hier auch weiterhin nichts tun wollen, wenn man früher schon was getan hat unter wesentlich schlechteren Bedingungen. Ich verstehe es nicht.

(Beifall DIE LINKE)

Vizepräsidentin Rothe-Beinlich:

Herr Kummer, Herr Krauße wollte Ihnen gern noch eine Frage stellen. Gestatten Sie diese?

Abgeordneter Kummer, DIE LINKE:

Herr Kraußes Anfragen sind immer spannend, bitte.

Abgeordneter Krauße, CDU:

Spannend weiß ich nicht, interessant vielleicht. Sie haben jetzt zum zweiten Mal gesagt, die Investitionen für den Katzestollen wären Hunderte von Millionen Mark oder Euro gewesen, nehmen wir mal an, es waren Mark, es gab damals noch keinen Euro. Können Sie diese Zahl belegen, das wäre für mich schon interessant. Denn für Hunderte von Millionen, da kann ich den Rennsteigtunnel bauen.

Abgeordneter Kummer, DIE LINKE:

Meiner Erinnerung nach waren es über 100 Mio., damals sicherlich D-Mark. Schauen Sie mal in die Unterlagen des Untersuchungsausschusses 4/4 hinein, die stehen Ihnen zur Verfügung. Das haben wir damals auch diskutiert. Wie gesagt, der Katzestollen ist zu 100 Prozent abgeschrieben worden, anschließend trotzdem weiterbenutzt für die Befüllung der Talsperre Leibis. Das war ein gewaltiges Bauwerk, sehr, sehr teuer.