Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes – Stärkung des Thüringer Sports

Zum Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5759

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, ich kann es verhältnismäßig kurz machen. Herr Thrum hat in seiner unnachahmlichen Art nichts anderes Falsches gesagt, als er schon in seiner ersten Rede bei der ersten Lesung gesagt hat.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Thrum, man merkt immer wieder, Sie haben tatsächlich von Sport, von Sportvereinen, von Sportförderung keine Ahnung – Herr Thrum, keine Ahnung.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP)

(Zwischenruf Abg. Thrum, AfD: Mehr Ahnung als Sie!)

Wir haben am vergangenen Mittwoch hier einen parlamentarischen Abend mit dem Thüringer Landessportbund durchgeführt. Und da danke ich auch noch mal der Landtagsverwaltung und dem Landessportbund. Ich glaube, das war ein sehr gelungener parlamentarischer Abend, wo wir uns mit den Sportfachverbänden, mit den Sportlerinnen und Sportlern, aber auch mit den Spitzen des Landessportbunds sehr ausführlich auseinandersetzen konnten und die Diskussion geführt haben. Also dafür noch mal ein herzliches Dankeschön.

(Beifall DIE LINKE)

Wir brauchen gar nicht so weit schauen an dieser Stelle. Wir haben – und das hat die Präsidentin in ihrer Rede zum parlamentarischen Abend ja deutlich gesagt –, ein Sportfördergesetz, welches seinesgleichen in der Bundesrepublik sucht. Wir können stolz auf dieses Sportfördergesetz sein, das wir in Thüringen haben. Es gibt in keinem anderen Bundesland die kostenfreie Zurverfügungstellung von Sportanlagen für den organisierten Spiel- und Trainingsbetrieb.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es gibt in keinem anderen Bundesland die Frage der Landesförderung, die so intensiv diskutiert wird. Wir haben in den vergangenen Jahren über die demokratischen Fraktionen hinweg jedes Jahr, Jahr für Jahr eine Erhöhung der Etats für die Sportförderung in den unterschiedlichsten Bereichen erreicht. Wir haben mit dem Kollegen König die Diskussionen geführt, wir haben mit den anderen Fraktionen die Diskussionen geführt. Wir haben die Trainerförderung erhöht, sodass unsere Trainerinnen und Trainer auch angemessen entlohnt werden. Ich glaube, das ist ein ganz großer Beitrag dafür gewesen, dass auch die Abwanderung von Trainerinnen und Trainern in andere Bundesländer gestoppt werden konnte.

Wir haben dem LSB erstmalig in diesem Jahr – vor drei Wochen war die Übergabe des Schecks – 2 Millionen Euro übergeben – nicht wir, sondern das Ministerium – zur Sportstättenförderung für kleine Vereine, damit die Vereine die Möglichkeit haben, ihre Sportstätten anzumelden und damit die Sportförderung nach vorne zu bringen. Ich glaube, das ist ein ganz großer Schritt gewesen. Der LSB ist sehr dankbar dafür und die Vereine sind im Übrigen auch dankbar dafür, dass sie hier die Möglichkeiten haben.

Nicht vergessen möchte ich – auch das wurde am Mittwoch hier in dem Rund schon gesagt, zumindest bei dem parlamentarischen Abend –, es gibt als Resultat der Coronapandemie die sogenannten Bewegungscoachs, die eingerichtet wurden – 13 an der Zahl. Das war eine zeitweilig befristete Geschichte, aber das Ministerium hat sich dazu entschieden, auch nach der Bitte der Fraktionen von Rot-Rot-Grün, von FDP und CDU, dass diese Bewegungscoachs weiterfinanziert werden, und es hat einen Weg gefunden,

(Beifall DIE LINKE, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

sie bis zum Jahresende weiterzufinanzieren. Der Minister hat es am Mittwoch auch gesagt, es gibt die Anmeldung für die entsprechende Haushaltsaufstellung der Jahre 2024/2025, dass diese auch weiterhin auch finanziert werden. Und ich finde das gut und richtig so.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Lange Rede kurzer Sinn, alles in allem, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist dieser Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – ich habe es schon einmal gesagt – völlig überflüssig. Wir werden zum 1. Januar 2024 eine Evaluation des Sportfördergesetzes haben. Danach werden wir, die das hier auch gemeinsam tun wollen, die weitere Entwicklung des Sports voranbringen, da bin ich mir sicher. In diesem Sinne werden wir als rot-rot-grüne Fraktionen kein Interesse daran haben, mit Ihnen über Ihren Gesetzentwurf weiterzudiskutieren. Danke.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)