Dialog für eine demokratische Hochschulreform

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/1091

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, im Koalitionsvertrag hat sich Rot-Rot-Grün darauf verständigt, eine längst überfällige Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes in dieser Wahlperiode anzugehen. Wir wollen, dass die Thüringer Hochschulen beispielhaft in den Fragen der demokratischen Mitbestimmung, der gesellschaftlichen und sozialen Teilhabe, der Geschlechtergerechtigkeit und der Nachhaltigkeit werden. Wir wollen, dass gute Arbeit, gute wissenschaftliche Arbeit, Internationalität, Familienfreundlichkeit und eine offene Debattenkultur als Grundlage von Forschung und Lehre Normalität an den Thüringer Hochschulen sind.

(Beifall DIE LINKE)

Wir wollen – soweit möglich – Studierende von finanziellen Anforderungen entlasten und ein funktionierendes Studierendenwerk, welches bei Problemen und Notlagen schnell unter die Arme greifen kann. Wir wollen wieder Schwung in die Debatte um Zivil- und Sozialklauseln an unseren Hochschulen bringen. Denn nicht zuletzt die aktuellen Krisen in der Welt weisen auf die stets neu zu diskutierende Verantwortung der Wissenschaft für die Ergebnisse ihrer eigenen Forschung hin. Was uns besonders wichtig ist, die Perspektiven dürfen nicht nur in Papieren festgehalten und dann irgendwann in Gesetzestexte gegossen werden, sondern müssen im Rahmen der Hochschulautonomie eine tatsächliche Umsetzung erfahren, um Thüringen als Studien, Lehr- und Forschungsstandort nachhaltig zu stärken und für die Zukunft fit zu machen. Aus diesem Grund legt Ihnen unsere Koalition bzw. die Landesregierung nicht einfach irgendeinen Gesetzentwurf vor, sondern lädt die hochschulpolitischen Aktiven aus allen Bereichen zu einer umfassenden Diskussion der diskutierten Themenfelder ein, in deren Ergebnis dann die Novelle 2017 vorgelegt wird. Für uns ist wichtig, den demokratischen Anspruch, welchen wir zukünftig in den Hochschulen verwirklicht sehen wollen, auf diesem Wege auch vorab selbst zu leben. Breite Beteiligung und Diskussion statt Schnellschüsse. Kompromissfähigkeit statt hierarchische Weisungen. Wir freuen uns in diesem Sinne auf viele spannende Debatten im Rahmen des anstehenden Hochschuldialogs. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)