Bekenntnis des Freistaats Thüringen zur Lutherdekade und zum Reformationsjubiläum

Aktuelle Stunde - Drucksache 5/358 -

Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, für die Aktuelle Stunde ist das Thema doch nicht so geeignet. Das hat der einreichende Fraktionsvorsitzende schon daran gemerkt, dass er gar nicht alles sagen konnte, was er zu diesem Thema sagen wollte. Ich weiß auch nicht, welchen aktuellen Anlass wir im Moment haben, aber den hat jetzt Herr Emde geliefert, indem er gesagt hat, dass die Landesregierung der Motor für die Lutherdekade ist. Herr Emde, wenn dieser Motor sich in einem Auto befindet, dann sollte man dafür noch einmal eine Abwrackprämie zahlen,

(Heiterkeit im Hause)

denn bisher ist aus Thüringen wesentlich weniger gekommen als aus anderen Ländern und viel, viel weniger als zum Beispiel aus dem sachsen-anhaltinischen Nachbarland. Herr Barth, Sie sind darauf eingegangen. Wenn man zurückblickt, dann hat eine Dekade in sich bergend 10 Jahre. Wenn 2017 das Luther-Jubiläum stattfindet, werden wir in Thüringen noch einmal konstatieren müssen, zwei Jahre haben wir komplett vergeigt.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nun weiß ich gar nicht so richtig, ob ich dem aktuellen Kultusminister den Vorwurf machen kann, aber ein bisschen bekommen Sie auch schon ab. Aber was zurückliegend zu diesem Thema passiert ist, hört sich eigentlich genau so an wie das Thema "Pleiten, Pech und Pannen um das Bauhausjubiläum 2009". Betrachtet man alle Einträge, die so im Internet zu diesem Thema zu finden sind, stellt man fest, einmal auf den Knopf gedrückt bei Google - 57.600 Einträge zum Thema Lutherdekade. Nun gestehe ich, die habe ich nicht alle durchgeschaut, aber die Masse der Einträge kommt tatsächlich aus Sachsen-Anhalt. Ganz bedeutend in diesem Zusammenhang ist die zentrale Website www.luther2017.de, auf der ein umfangreiches Potenzial enthalten ist sowohl zum Erhalt von Informationen als auch zum Anmelden von Projekten, zum Informationsaustausch sowie zur Information des geneigten Lesers solcher Seiten zum Thema Lutherdekade. Besonders interessant finde ich dort auch, dass die Themenjahre der Lutherdekade zentral präsentiert werden. Da stelle ich wieder fest, im Eröffnungsjahr 2008 ist hier nichts passiert und 2009 stand unter dem Thema "Reformation und Bekenntnis". Ich zitiere von dieser Seite, es geht dort darum: "Calvin gilt als ein Gründungsvater des reformierten Protestantismus mit weltweit ca. 80 Mio. Mitgliedern. Zu Calvins 500. Geburtstag rücken unter anderem sein Kirchenverständnis und seine Wirtschaftsethik in den Focus. Wegweisend bis heute ist auch das Bekenntnis der Barmer Theologischen Erklärung vor 75 Jahren." In Thüringen hat man davon nichts gemerkt. 2010 steht unter dem Thema "Reformation und Bildung". Der Ball geht jetzt an Sie, Herr Matschie. Wir haben jetzt in der Koalitionsvereinbarung jene berühmten drei Zeilen zur Kenntnis genommen. Im Haushalt kündigen Sie eigene Förderprogramme zu diesem Thema an. Aber auch hierzu muss man feststellen, dieser Motor stottert immer noch gewaltig. Blickt man auf die Stadt Erfurt mit ihrer Vergangenheit mit Luther - in Erfurt studierte Luther, im Augustinerkloster lebte und arbeitete er, im Erfurter Dom wurde er zum Priester geweiht -, dann können hier wichtige Projekte nicht beginnen. Ich glaube nicht, dass daran der Oberbürgermeister schuld ist, sondern eine völlig falsche Verteilung der kommunalen Finanzen, welche die Kommunen in die missliche Lage bringt, mit vorläufiger Haushaltsführung wichtige Projekte im Moment entweder zu stoppen oder sie gar nicht durchzuführen.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Da hilft übrigens auch Ihr Antrag am heutigen Abend im Erfurter Stadtrat relativ wenig.

Zusammengefasst: Wenn wir nicht Fahrt aufnehmen bei diesem Thema, wenn wir dieses Thema zu einem Thüringer Thema machen wollen, wenn wir als Kulturland Thüringen nicht die geistige Dimension des Ganzen begreifen oder als Tourismus- und Wirtschaftsstandort Thüringen die Dimension, die in dem Besuch vieler Menschen in den nächsten Jahren bei uns besteht, dann werden wir auch dieses als Bauchlandung erleben. Ich hoffe immer noch darauf, dass die Landesregierung uns am heutigen Tag neben den kurzen Zeilen, die wir bisher erfahren haben, auch etwas mehr zu diesem Thema erklärt, vielleicht habe ich dann noch zwei Minuten Redezeit.

(Beifall DIE LINKE)