Bekenntnis des Freistaats Thüringen zur Lutherdekade und zum Reformationsjubiläum

Aktuelle Stunde - Drucksache 5/358 -

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, nur einige Anmerkungen. Herr Minister Matschie, ich verweise Sie noch einmal auf meine Anfrage aus dem Sommer des vergangenen Jahres gemeinsam mit meiner Abgeordnetenkollegin Wolf. Es ging dort um das Thema "Lutherjubiläum ohne die Wartburg". Lesen Sie einfach noch einmal nach. Sie sagen, in der Landesregierung ist bis zu ihrer Übernahme einiges getan worden. Bis auf Absichtserklärungen ist dort nichts passiert und der Haushaltstitel "Null" ist benannt worden. Ich glaube auch nicht, dass nur ein Haushaltstitel "Lutherdekade" das Problem löst. Ich glaube, das muss man noch einmal vertiefend später beraten.

(Beifall DIE LINKE)

Drei Forderungen würde ich Ihnen gern aus der Aktuellen Stunde mit auf den Weg geben.

Erstens: Aufgrund des ungleichen Schrittmaßes der Länder im "MDR-Bereich" muss man natürlich auch das Schrittmaß jetzt harmonisieren und das muss dann ein schnelles Schrittmaß sein. Ich möchte Sie auffordern zu helfen, dieses Thema als allgemeines Thema in Thüringen zu verankern. Es geht um nichts anderes, als die Chancen, die in diesem Thema liegen, zu nutzen, einmal natürlich auf der Geistesebene, zum anderen auf der kulturpolitischen Ebene. Wenn ich höre, museumspädagogische Arbeit zu befördern, dann sage ich, das ist ja wunderbar. Aber dazu reicht eben nicht ein Haushaltstitel, da brauchen wir auch andere Mittel genau in diesem Bereich der Museen und der Museumspädagogik. Wir brauchen natürlich auch die Verankerung des Bewusstseins in und an den Lutherstädten. Sie hatten Spalatin genannt. Spalatin hat ja bekanntlich Luther getraut, war ein enger Vertrauter und Freund, lebte in Altenburg und hat dort die Geschichte der Reformation wesentlich geschrieben und beeinflusst.

Wenn ich aber an diese Stadt denke mit ihren Haushaltsnöten, dann kann ich nur die zweite Forderung sagen: Lassen Sie an dieser Stelle die Kommunen nicht im Regen stehen. Oft sind Förderprogramme mit Komplementärfinanzierungen der Kommunen verbunden. Wir sehen das im Moment an Erfurt. Wenn die Kommunen nicht in die Lage versetzt werden, die Programme so abzugreifen, dass sie ihren eigenen Anteil leisten können, dann wird aus dem gesamten Weg auch nur ein Holperweg.

Drittens bitte ich darum, dass endlich etwas in der überregionalen Vernetzung touristischer Aktivitäten getan wird. Ein Tourist kommt in die mitteldeutschen Lande und es ist ihm egal, ob er eine Verwaltungsgrenze überfährt mit dem Zug oder dem Auto, er - wenn er auf den Spuren eines solchen Themas wandeln möchte - möchte das Thema als ganzes Thema erleben.

(Beifall FDP)

Vor diesem Hintergrund ordnet sich diese Lutherdekade in das Thema der touristischen Vermarktung im gesamten mitteldeutschen Raum ein. Da ist in den vergangenen Jahren keine Ruhmesgeschichte geschrieben worden. Beispiele dafür ließen sich aufzählen, würden aber den Rahmen dieser Aktuellen Stunde sprengen. Ich hoffe, dass wir spätestens beim Haushalt auch noch eine Debatte um dieses Thema führen werden.

(Beifall DIE LINKE)