#R2G geht weitere Schritte in der frühkindlichen Bildung Der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags hat heute den Weg für das neue Thüringer Kindergartengesetz freigemacht. Die mit den Stimmen der Vertreterinnen und Vertreter der Regierungskoalition gefasste Beschlussempfehlung des Ausschusses sieht eine Zustimmung des Landtags zur Novelle… Weiterlesen

„Zum Ende dieser Legislaturperiode bringt Rot-Rot-Grün mit einer weiteren Novellierung des Kita-Gesetzes, das dann Kindergarten-Gesetz heißt, ein weiteres beitragsfreies Jahr und deutliche Qualitätsverbesserungen auf den Weg“, sagt Torsten Wolf, Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, vor der letzten Ausschussberatung der… Weiterlesen

Staatliche und freie Schulen in Thüringen vollziehen gemeinsam den Bildungsauftrag, welcher auch im neuen Schulgesetz erfasst ist. Bereits im Koalitionsvertrag haben die drei Regierungsparteien eine deutlich bessere Finanzausstattung der freien Schulen festgeschrieben, nachdem die CDU-geführte Landesregierung 2011 die freien Schulen von der… Weiterlesen

Mit Verwunderung hat der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, auf die Ergebnisse und Aussagen im Rahmen der heutigen Pressekonferenz des Thüringer Lehrerverbandes (TLV) zum Beginn des Schuljahres 2019/20 reagiert. „Von einem Verband, welcher Mitgliederinteressen vertritt, wäre eigentlich zu erwarten, dass er konstruktiv mit… Weiterlesen

Heute fand eine Sondersitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 statt. Diese wurde nötig, weil die Fraktion der CDU überraschend drei neue Anträge auf den Tisch gelegt hat. „Der CDU geht es nur um Effekthascherei. Sie hat leider vergessen zu erwähnen, dass der ursprünglich von r2g vorgelegte Zeitplan eine Beratung im Oktober-Plenum, zwar unter… Weiterlesen

Heute hat der Thüringer Landtag Verbesserungen bei der Besoldung von Regelschullehrerinnen und Regelschullehrern beschlossen. Dazu erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Besoldungsgesetz der rot-rot-grünen Koalition werden die Lehrerinnen und Lehrer an den Thüringer Regelschulen… Weiterlesen

Rot-Rot-Grün hat heute im Thüringer Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Damit ist eine umfangreiche, rund sechsmonatige parlamentarische Beratung der Novelle erfolgreich abgeschlossen worden. Gleichzeitig haben die Koalitionsfraktionen eine wichtige Zusage des Koalitionsvertrags, die Schaffung eines inklusiven Schulgesetzes erfüllt. An der… Weiterlesen

Im heutigen Bildungsausschuss des Landtages haben sich die Fraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abschließend auf ihre Änderungen am Schulgesetzentwurf verständigt. Mit der heute erfolgten Beschlussempfehlung des Ausschusses kann das neue Schulgesetz im Juni im Landtag in zweiter Lesung beraten und verabschiedet werden. Dazu… Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen umfangreichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle im Landtag eingereicht. Er nimmt den Änderungsbedarf auf, den die Rot-Rot-Grünen-Bildungspolitikerinnen und -politiker bereits bei einer Pressekonferenz am 15. März benannt haben. Insbesondere sollen Anregungen der kommunalen Spitzenverbände zur… Weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung wurde der Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“ beraten. Diesen hatten die Ausschussmitglieder in der vergangenen Woche offiziell dem Landtag zugeleitet. Die Obleute der Koalitionsfraktionen Torsten Wolf (DIE LINKE), Frank Warnecke (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE… Weiterlesen