Wie soll es mit der Thüringer Wirtschaft nach der Pandemie weitergehen? Warum müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit mehr zusammengedacht werden? Und was meint DIE LINKE eigentlich mit Sozial-ökologischer Transformation? Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, geben Antworten im Video. Weiterlesen

Die CDU Fraktion beantragt im Thüringer Landtag einen Untersuchungsausschuss zum Thema politisch motivierter Gewalt, doch die Sache hat einen gehörigen Haken: Katharina König-Preuss deckt in ihrer Rede erneut erhebliche Schwächen der CDU im Kampf gegen Rechts auf. Weiterlesen

Zur heutigen Aktuellen Stunde im #PlenumTh zum Thema der gescheiterten Neuwahl in Thüringen erklärt Steffen Dittes: „Es wird darauf ankommen, wie sich demokratische Entscheidungen in Zukunft im Thüringer Landtag entwickeln und verhandelt werden. Darüber wollen wir heute sprechen.“ Weiterlesen

„Nicht nur das ewige Geplänkel um die Neuwahl, sondern auch die gestrige Absage an die lange geplante Verfassungsreform beweisen: Die #CDU in #Thüringen ist ein zerrissener #Trümmerhaufen, auf dessen Wort man sich nicht mehr verlassen kann. Auch deshalb #NeuwahlenJetzt!“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung. Weiterlesen

„Es ist enttäuschend, dass die CDU Fraktion ihr Wort nicht gehalten hat und noch nicht einmal die zugesagten 17 Stimmen jetzt dokumentiert vorliegen. Auch mit den angebotenen 10 Unterschriften der CDU bleibt es dabei: 52 Stimmen sind 8 zu wenig.“ Weiterlesen

Steffen Dittes bekräftigte am Rande der Fraktionsklausur vom 15.06.2021: „Am Donnerstag werden wir einen Antrag mit 42 Unterschriften auf den Tisch legen – als Sicherheit für die Öffentlichkeit und die CDU, dass wir zu unserem Wort stehen...“ Weiterlesen

Die Istanbul-Konvention muss auch in Thüringen endlich in die Praxis umgesetzt werden. Im #PlenumTh behandeln wir dazu den Antrag der #R2G Fraktionen. Mit Inkrafttreten der Istanbul-Konvention für Deutschland am 1. Februar 2018 ist das rechtlich bindende Menschenrechtsinstrument zur umfassenden Bekämpfung jeglicher Form von Gewalt an Frauen und häuslicher Gewalt auch in Thüringen umzusetzen. Unser Antrag gibt dafür die Leitlinien vor. Worum es inhaltlich geht, erklärt Karola Stange im Video. Weiterlesen

Nach der Mandatsniederlegung des Thüringer Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann und weiteren offenkundigen Korruptionsfällen in der CDU werden Rufe nach einem verbindlichen Lobbyregister und härteren Strafen für Amtsmissbrauch, Vorteilsnahme und Korruption laut. Weiterlesen

#EqualPayDay – Was es damit auf sich hat und warum es gerade während der Pandemie besonders wichtig ist, dieses Thema nicht aus den Augen zu lassen, erklären Lena Saniye Güngör und Bodo Ramelow im Video. Weiterlesen

„Wir wollen heute zum #Weltfrauentag nicht nur die ganze Welt erobern sondern auch politisch noch vieles verändern.“ Karola und Bodo wünschen Alles Gute zum Internationalen Frauentag. Weiterlesen