Der Petitionsanschuss beschäftigt sich im Moment mit der Petition des Frauenstreikbündnis Jena. Den Mitglieder*innen geht es vor allem darum, dass Kindergärten, Personalschlüssel & Ausstattung verbessert werden sollen. Daniel Reinhardt findet das auch. Weiterlesen

Zum Abschluss der #LINKEKlausur 2021 wurde unser Fraktionsvorstand neu gewählt. Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes wurde mit 19/2/2 Stimmen im Amt bestätigt. Wir begrüßen ganz herzlich neu im Vorstandsteam: Katja Maurer. Auch unser PGF André Blechschmidt wurde erneut bestätigt. Weiterlesen

In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf. Weiterlesen

Wie soll es mit der Thüringer Wirtschaft nach der Pandemie weitergehen? Warum müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit mehr zusammengedacht werden? Und was meint DIE LINKE eigentlich mit Sozial-ökologischer Transformation? Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, geben Antworten im Video. Weiterlesen

Die CDU Fraktion beantragt im Thüringer Landtag einen Untersuchungsausschuss zum Thema politisch motivierter Gewalt, doch die Sache hat einen gehörigen Haken: Katharina König-Preuss deckt in ihrer Rede erneut erhebliche Schwächen der CDU im Kampf gegen Rechts auf. Weiterlesen

Zur heutigen Aktuellen Stunde im #PlenumTh zum Thema der gescheiterten Neuwahl in Thüringen erklärt Steffen Dittes: „Es wird darauf ankommen, wie sich demokratische Entscheidungen in Zukunft im Thüringer Landtag entwickeln und verhandelt werden. Darüber wollen wir heute sprechen.“ Weiterlesen

CDU lässt geplante Verfassungsreform platzen

Anja Müller, Steffen Dittes

„Nicht nur das ewige Geplänkel um die Neuwahl, sondern auch die gestrige Absage an die lange geplante Verfassungsreform beweisen: Die #CDU in #Thüringen ist ein zerrissener #Trümmerhaufen, auf dessen Wort man sich nicht mehr verlassen kann. Auch deshalb #NeuwahlenJetzt!“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung. Weiterlesen

„Es ist enttäuschend, dass die CDU Fraktion ihr Wort nicht gehalten hat und noch nicht einmal die zugesagten 17 Stimmen jetzt dokumentiert vorliegen. Auch mit den angebotenen 10 Unterschriften der CDU bleibt es dabei: 52 Stimmen sind 8 zu wenig.“ Weiterlesen

Steffen Dittes bekräftigte am Rande der Fraktionsklausur vom 15.06.2021: „Am Donnerstag werden wir einen Antrag mit 42 Unterschriften auf den Tisch legen – als Sicherheit für die Öffentlichkeit und die CDU, dass wir zu unserem Wort stehen...“ Weiterlesen

Die Istanbul-Konvention muss auch in Thüringen endlich in die Praxis umgesetzt werden. Im #PlenumTh behandeln wir dazu den Antrag der #R2G Fraktionen. Mit Inkrafttreten der Istanbul-Konvention für Deutschland am 1. Februar 2018 ist das rechtlich bindende Menschenrechtsinstrument zur umfassenden Bekämpfung jeglicher Form von Gewalt an Frauen und häuslicher Gewalt auch in Thüringen umzusetzen. Unser Antrag gibt dafür die Leitlinien vor. Worum es inhaltlich geht, erklärt Karola Stange im Video. Weiterlesen

Youtube-Archiv: Alle Videos der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag