Aktuelle Stunde zur gescheiterten Neuwahl in Thüringen

Heute im PlenumTh: Aktuelle Stunde zum Thema der gescheiterten Neuwahl in Thüringen. Dazu erklärt Steffen Dittes: „Das Thema der gescheiterten Neuwahl steht eigentlich gar nicht auf der Tagesordnung, aber viele Menschen im Land interessiert natürlich, wie es nun weitergeht. Es gibt keine klare Mehrheit im Thüringer Landtag. Das heißt, es wird darauf ankommen, wie sich in der Zukunft demokratische Entscheidungen im Parlament entwickeln und verhandelt werden. Darüber wollen wir heute in der aktuellen Stunde reden.

Wir werden natürlich auch unsere Erwartungshaltung formulieren, dass das, was ein Jahr lang im Thüringer Landtag funktioniert hat, nämlich dass keine Mehrheit in Abhängigkeit der Stimmen von der AfD tatsächlich gebildet wird und dass sich die demokratischen Abgeordneten zusammentun, um gemeinsam um die guten Lösungen für das Land streiten und sich bemühen, dass das auch in Zukunft Geltung haben wird Uns muss wichtig sein, auch heute deutlich zu machen, dass Parlament ist arbeitsfähig, es ist in Verantwortung. Es gibt in Thüringen eine voll arbeitsfähige Landesregierung und darüber wollen wir öffentlich berichten.“